Berlin, 31. Januar 2019. Die Präsenz ausländischer Streitkräfte in Deutschland geht weiter zurück. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/6732) des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter und der AfD-Fraktion hervor. Mit der Kleinen Anfrage sollte unter anderem geklärt werden, wie viele Soldaten ausländischer Armeen dauerhaft bzw. vorübergehend in Deutschland stationiert sind und welche aufgegebenen Flächen noch zur Verfügung stehen.

Die Anzahl der vorübergehend in Deutschland stationierten ausländischer Soldaten ist der Bundesregierung nicht bekannt, da diese statistisch nicht erfasst wird. Seit 2006 hat sich die Anzahl der dauerhaft stationierten Soldaten ausländischer Armeen von 98.620 auf 37.275 reduziert, der ganz überwiegende Anteil von 33.250 Soldaten wird von den USA entsandt. Die Anzahl der britischen Soldaten wird mit 3.336 beziffert.

Derzeit nutzen ausländische Streitkräfte in Deutschland eine Gesamtfläche von 62.000 Hektar, sowie 17.000 Wohnungen.

Die Größe der Flächen der ehemals von ausländischen Streitkräften genutzten Flächen kann die Bundesregierung nicht angeben.

Die Gesamtausgaben für den Aufenthalt beziehungsweise den Abzug von ausländischen Streitkräften liegen gemäß Haushaltsplan Kapitel 0802 bei 141,8 Millionen Euro, wovon 82 Millionen durch Einnahmen im Zusammenhang mit der Abgeltung von Schäden und sonstigen Erstattungen aus dem Ausland gedeckt werden. Ein wesentlicher Ausgabenposten sind Leistungen für ehemalige Arbeitskräfte der Streitkräfte der Entsendestaaten in Höhe von 27,9 Millionen Euro, so wie Mieten und Pachten in Höhe von 76,7. Millionen Euro.

Dazu Stefan Keuter:

„Der deutliche Rückgang der Präsenz ausländischer Streitkräfte in Deutschland dürfte erhebliche Flächen freigesetzt haben. Es ist erschreckend, dass die Bundesregierung keine Auskunft zu den von ausländischen Streitkräften aufgegebenen Flächen geben kann. Eine wirtschaftliche Nachnutzung ist für die betroffenen Regionen elementar“.