Pressemitteilung

Keuter: Erschreckende Details zum Opfer des Tiergartenmordes

Berlin, 17. März 2021. Der Asylbewerber Selimchan Changoschwili, der sich im Jahr 2001 den islamistischen Banden des Milizenführers Schamil Bassajew, einem Kriegsverbrecher und Massenmörder, anschloss, wurde am 23.08.2019 im Kleinen Tiergarten in Berlin erschossen.

Während sich Politik und Presse vornehmlich für den Täter dieses Mordes interessieren, wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter von der Bundesregierung wissen, aus welchen Gründen sich ein Asylbewerber, der mit Massenmördern zusammen gearbeitet hat, frei in Berlin aufhalten konnte und ob sich das gemeinsame Terrorabwehr-Zentrum (GTAZ) mit Changoschwili befasst hatte.

Das Ministerium lässt auf Keuters Fragen mitteilen: „Die Person Selimchan Ch. (alias Tornike K.) wurde am 17. Februar, 14. März, 10. Mai, 5. Juli und 8. November 2017; am 6. Juni, 6. und 23. November 2018 sowie am 27. Juni, 30. August, 2., 4. und 26. September 2019 im Rahmen von Sitzungen unterschiedlicher Arbeitsgruppen im Gemeinsamen Terrorismus Abwehrzentrum behandelt.“

Keuter:
„Dass sich ein Asylbewerber, dessen Personalie 13 Mal Gesprächsthema im Gemeinsamen Terrorismus Abwehrzentrum gewesen ist und der augenscheinlich islamistischen Banden nahe stand, frei in Deutschland bewegen kann, ist nicht mehr nachvollziehbar. Dies insbesondere vor dem Hintergrund islamistischer Anschläge wie dem am 19.12.2016 durchgeführten Anschlag am Breitscheidplatz.
Nach weiteren Angaben des Ministeriums, waren das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie der Bundesnachrichtendienst mit Changoschwili befasst.
Der Mord an Changoschwili ist nicht zu entschuldigen. Den Fragen über seine Person, seine Vorhaben in Deutschland und warum er sich bei seiner Vergangenheit frei in Deutschland aufhalten konnte, wird von uns weiter nachgegangen werden.“

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