Leif-Erik Holm: Der Abschwung ist da – und die Ampel hat ihn verursacht

Berlin, 8. November 2023. Zum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Das herbeigesehnte grüne Wirtschaftswunder entpuppt sich als schwerer grüner Bremsklotz für den Standort Deutschland. Die Wirtschaftsleistung sinkt, die Industrieproduktion geht zurück, die Exporte brechen ein, die Stimmung ist im Keller. Es ist höchste Zeit, dass sich Scholz und Habeck endlich ehrlich machen und aufhören, die Situation schönzureden. Der Abschwung ist da – und die Ampel hat ihn mit verursacht.

Es braucht jetzt einen echten Kurswechsel: Weg von grünen Transformationsträumereien und Habeck‘schen Planwirtschaftsspielen hin zu wirtschaftspolitischer Vernunft und echten Entlastungen.

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert: Runter von den hohen Abgaben und Steuern auf Energie und alle Kraftwerkskapazitäten ans Netz! Ja zur Kernkraft! Wir brauchen endlich echten Bürokratieabbau, mehr Freiraum für Unternehmen und mehr Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung. Wir müssen in die Infrastruktur investieren, den Leistungsgedanken wiederbeleben und unsere jungen Leute erstklassig ausbilden. Und internationale Fachkräfte gewinnt man nicht über eine völlig ungesteuerte Zuwanderung ins Sozialsystem, sondern nur über einen hochattraktiven Wirtschaftsstandort.

Anstatt Milliardensubventionen für die Klimaindustrie und einige ausgewählte Großunternehmen braucht es bessere Rahmenbedingungen für alle, für Industrie und Mittelstand. Kurz: Wir brauchen einen Neustart, um unser Land wieder nach vorne zu bringen. Und wir brauchen einen Fahrerwechsel, um den Standort Deutschland wieder auf Erfolgskurs zu führen.“