Leif-Erik Holm: Unter der Ampel droht Deutschland das wirtschaftliche Schlusslicht zu werden

Berlin, 13. Juli 2023. Zu den jüngsten Warnungen des Ifo-Instituts vor einem weiteren Abstieg des Wirtschaftsstandorts Deutschland teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Die Deindustrialisierung Deutschlands schreitet voran. Schlüsselindustrien wie die Automobil- oder auch die Chemieindustrie fahren ihre Produktion im Land weiter runter. Hinzu kommt eine Kapitalflucht ins Ausland von bislang nicht dagewesenem Ausmaß. Wir sind auf dem besten Weg, zum Schlusslicht zu werden. Spitzenreiter sind wir nur noch bei Bürokratie und Steuerlast. Leider stoßen Warnungen, wie die des Ifo-Chefs, bei der Ampel immer noch auf taube Ohren. Dabei hat Clemens Fuest völlig recht, wenn er darauf hinweist, dass der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands kein unentrinnbares Schicksal ist.

Wir müssen Deutschland wieder zu einem attraktiven Standort für die heimische Wirtschaft und ausländische Investoren machen. Dazu müssen zuallererst die Energiepreise runter, sie sind der größte Standortnachteil. Die Abgaben auf Strom, Sprit, Gas und Öl müssen dauerhaft gesenkt werden. Statt weiterhin Gas zu verstromen, weil Wind und Sonne nicht genug liefern, brauchen wir den Wiedereinstieg in die Kernkraft. Sie liefert günstigen und verlässlichen Strom.

Anstatt einzelne Leuchtturmansiedlungen wie Intel mit zig Milliarden zu subventionieren, sollten wir in den Ausbau und die Modernisierung unserer Infrastruktur und der Digitalisierung investieren. Auch müssen wir den Bürokratieabbau endlich angehen, unnötige Regulierungen und Vorgaben streichen, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen und mehr Freiraum für unternehmerische Entfaltung lassen. Scholz und Habeck müssen endlich aufhören, von grünen Fantasiewirtschaftswundern zu träumen, die den Abstieg Deutschlands beschleunigen. Was wir brauchen, sind endlich Voraussetzungen für echtes Wirtschaftswachstum. Sonst bleibt von der einstigen Wirtschaftslok Deutschland bald nur noch die rote Laterne.“