Lothar Maier: Verbraucher besser vor Risiken bei „Bitcoins“ schützen

Berlin, 16. Februar 2018. Der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Lothar Maier – Mitglied des Ausschusses ‚Recht und Verbraucherschutz‘ des Deutschen Bundestages – fordert von der Bundesregierung einen verbesserten Verbraucherschutz vor Risiken des virtuellen Zahlungsmittels „Bitcoin“. Der Name Bitcoin setzt sich zusammen aus dem Wort für die kleinste digitale Einheit, dem Bit, und dem englischen Wort Coin, also Münze.

Maier: „Dieses digitale Zahlungsmittel wurde im Jahr 2009 von Privatleuten eingeführt und sollte ursprünglich eine Alternative zum herkömmlichen Geldsystem bieten. Bitcoins sind verschlüsselte – also ‚kryptische‘ – und dezentral gespeicherte Datenprotokolle. Technisch sollen die Verschlüsselungstechniken (Kryptologie) Sicherheit gewährleisten, rechtlich ist die virtuelle ‚Währung‘ indes nicht geschützt. Bitcoins sind kein gesetzliches Zahlungsmittel, also eben keine ‚Währung‘. Sie werden von keiner Zentralbank, Regierung oder Aufsichtsbehörde kontrolliert. Wer Bitcoins kauft, setzt also einzig und allein auf das Prinzip Vertrauen, dass nämlich ein potentieller Geschäftspartner diese Internetwährung akzeptiert. Einen Rechtsanspruch darauf gibt es gleichwohl nicht“.

Laut Maier beschweren sich Verbraucher in jüngster Zeit vermehrt über Anbieter, die mit Bitcoins-Geschäften und anderen Kryptowährungen in dubiose Investitionen locken. „Verbraucherschützer vermuten, dass sich hinter solchen Angeboten auch verbotene Schneeballsysteme verstecken könnten“, so Maier

Maier weiter: „Mit Investitionen in neue, angeblich zukunftsweisende Kryptowährungen sollen Verbraucher hohe Renditen erwirtschaften können. Das behaupten jedenfalls die Anbieter. Sie werben auf Facebook und in Messenger-Diensten oder kontaktieren Verbraucher unaufgefordert per E-Mail.

Dabei sind die Angebote oft völlig intransparent und die Geschäftsmodelle unverständlich. Detailliertere Informationen gibt es so erst nach Kontaktaufnahme oder Registrierung auf den entsprechenden Webseiten. Aber gerade dort fehlt gelegentlich das Impressum oder die Anbieter haben ihren Sitz im Ausland. Dabei sind zunächst einmal nicht die eigentlichen Kryptowährungen das Problem, sondern das unlautere Geschäftsgebaren um sie herum.

Investitionen in Kryptowährungen sind hochriskant. Auch bei vermutlich seriösen Angeboten sollten Verbraucher äußerst vorsichtig sein. Bitcoins zeichnen sich nicht nur durch erhebliche Kursbewegungen innerhalb eines Jahres aus. Auch erhebliche Schwankungen innerhalb eines einzigen Tages sind keine Seltenheit. Dadurch ist das Risiko eines Totalverlusts nicht auszuschließen. Hinzu kommen hohe Transaktionskosten und kein angemessener Schutz der Verbraucher.

Vor diesem Hintergrund fordere ich die Bundesregierung auf, zum Schutz von Verbrauchern – vor allem auch Kleinanlegern – entsprechende gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen. Der starke Preisanstieg bei Bitcoins im vergangenen Jahr hatte nämlich auch viele Kleinanleger in diese ‚Cyberdevisen‘ gezogen. Ein erster Schritt könnte beispielsweise eine Warnung vor nachgewiesen unseriösen Anbietern für Verbraucher darstellen.“