Gerold Otten: Münchner Sicherheitskonferenz war ein Schlag ins Wasser

Berlin, 20. Februar 2018. Bundestagsabgeordneter Otten kritisiert verbales Wettrüsten etlicher Staatsmänner.

„Die Münchner Sicherheitskonferenz hat die vielen globalen Konflikte keiner friedlichen Lösung näher gebracht und war ein Schlag ins Wasser.“ Diese ernüchternde Bilanz hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten als Teilnehmer des dreitägigen Treffens gezogen, zu dem rund 500 hochrangige Vertreter von Staaten, Regierungen, Organisationen und Industrie angereist waren.

„Außer Spesen nichts gewesen“, meinte der ehemalige Luftwaffen-Offizier Otten, der auch Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag ist und betonte: „Mich hat vor allem das verbale Wettrüsten zwischen den Repräsentanten einiger gewichtiger Staaten entsetzt, das am letzten Tag fast in einer Kriegsandrohung Israels gegen den Iran gipfelte.“ So wenig Dialog und so viel Ratlosigkeit habe es bei den alljährlichen Sicherheitskonferenzen in München selten gegeben.

Zudem vermisste Otten eine hochkarätigere Besetzung am Podium und erinnerte: „Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel war da, noch US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin oder Chinas Staatschef.“ Dafür habe sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin erneut für eine europäische Armee stark gemacht. „Das lehnen wir als AfD genauso ab wie die Idee, aus der EU die Vereinigten Staaten von Europa zu machen“, stellte der Bundestagsabgeordnete klar. Die CDU-Ministerin solle sich lieber um die schlechte Ausrüstung und mangelhafte Einsatzfähigkeit der Bundeswehr kümmern. Der amtierende SPD-Außenminister Sigmar Gabriel habe seinen Auftritt bei der Konferenz vor allem genutzt, um sich im Falle einer neuen großen Koalition für einen Verbleib im jetzigen Ministeramt zu empfehlen, sagte Otten.

Im Nahen Osten stünden die Zeichen weiter auf Eskalation. Das Verhältnis Deutschlands und Europas zu den USA und zur Türkei bleibe auch nach dieser Konferenz  angespannt und schwer berechenbar. Der amerikanisch-nordkoreanische Konflikt drohe jederzeit aus dem Ruder zu laufen. Die Konfrontation mit Russland wegen des Ukraine-Konflikts sei weiter verhärtet, bedauerte der AfD-Verteidigungspolitiker und forderte ein Ende der Sanktionen gegen Moskau.

Er plädierte für intensivere lösungsorientierte Dialoge zwischen den Konfliktparteien weltweit. „Andererseits müssen wir, und vor allem die Nato insgesamt, mit dem Nato-Mitglied Türkei nach dessen Einmarsch in Nordsyrien viel stärker Klartext reden“, betonte Otten. Es könne nicht angehen, dass der türkische Präsident sogar den USA mit militärischer Gewaltanwendung drohe und ihnen eine „osmanische Ohrfeige“ ankündige, weil sie im Kampf gegen den islamistischen Terror mit kurdischen Milizen zusammenarbeiten.