Podolay: Abgeordnete sind ihrer Blockadehaltung treu geblieben

Berlin, 12. Dezember 2019. Der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Paul Viktor Podolay, hat auch im dritten – letzten – Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten.

Dazu teilt Podolay mit:

„Heute lehnten die Abgeordneten des Bundestages meine Kandidatur endgültig und ohne Begründung ab. Die Mehrheit des Hauses war offenbar nicht in der Lage, ihre Blockadehaltung gegenüber der AfD-Fraktion und meiner Person zu überdenken. Bislang hat kein einziger Kollege konkrete Bedenken gegen mich aussprechen können.

Mit dieser Nicht-Wahl zeigen die Altparteien ihr wahres ‚demokratisches‘ Gesicht. Dabei demonstrieren sie, dass sie das Repräsentanzrecht unserer Millionen von Wählern grundsätzlich verachten und uns als demokratisch gewählte Oppositionsabgeordnete systematisch ausgrenzen. Denn die Geschäftsordnung unseres Parlaments sieht für jede Fraktion eine berechtigte Teilhabe im Präsidium des Deutschen Bundestages vor.

Die Altparteien werden bald mit Konsequenzen rechnen müssen. Den Strafzettel bekommen sie von den Wählern, die das niederträchtige Spielchen längst registriert haben.

Nichtsdestotrotz danke ich allen Kolleginnen und Kollegen, die mir ihre Stimme gegeben haben für ihre Unterstützung, und lade sie weiterhin zur konstruktiven Zusammenarbeit im Namen unserer parlamentarischen Demokratie und im Interesse unseres Landes ein.“