Pressemitteilung

Podolay: Ich hoffe, Abgeordnete überdenken ihre Blockadehaltung

Berlin, 26. September 2019. Der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Paul Viktor Podolay, hat im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten.

Dazu teilt Paul Viktor Podolay mit:

„Ich danke allen Abgeordneten, die mir ihre Stimme gegeben haben für ihr Vertrauen.

Gleichzeitig bin ich enttäuscht, dass die Mehrheit der Abgeordneten wie schon bei meinen drei Fraktionskollegen, die vor mir für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten kandidiert hatten, an ihrer Blockadehaltung festhalten.

Ich hoffe, dass diejenigen Abgeordneten, die heute mit nein gestimmt haben, ihre Entscheidung noch einmal überdenken und mir im nächsten Wahlgang das Vertrauen schenken werden, damit die AfD-Fraktion endlich den ihr nach der Geschäftsordnung zustehenden Platz im Präsidium des Bundestages einnehmen kann.

Gerne bin ich bereit, im persönlichen Gespräch mögliche Vorbehalte auszuräumen. Bislang sind mir jedoch keine Bedenken gegen meine Person, die einer Wahl entgegenstehen könnten, bekannt geworden.

Die fortgesetzte Blockadehaltung dient daher offenbar nur dazu, die AfD-Fraktion und damit unsere Millionen Wähler an der gleichberechtigten Teilhabe im Präsidium des Deutschen Bundestags zu hindern. Dieses Vorgehen ist zutiefst undemokratisch.“

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