Pressemitteilungen

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Berlin, 19. März 2020. Vor kurzem ins Land gelassene Migranten randalieren in einer Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Suhl und zeigen die Fahne und damit die Gesinnung der islamistischen Terrorgruppe Islamischer Staat. [...]

Das #Coronavirus sorgt für eine Krise, wie sie #Deutschland bisher kaum erlebt hat. Wir stellen deshalb die Lösungsansätze vor, die unsere Abgeordneten in der vergangenen Woche im Bundestag zum Thema [...]

Berlin, 18. März 2020. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sagte gegenüber der Bild-Zeitung: „Wir wissen, dass im Augenblick das Zentrum der Krise in Europa liegt.“ Und unterstrich: „Wir alle, [...]

Berlin, 18. März 2020. Die deutsche Konjunktur bricht durch die Corona-Krise ein. Experten erwarten einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von einem Prozent für 2020, die Erwartungen der Finanzmärkte sind so schlecht [...]

Berlin, 18. März 2020. Durch die Corona-Krise sind in der Luftfahrtbranche Kapazitäten freigewordenen, die für eine schnelle und effektive Rückführung der rund 250.000 ausreisepflichtigen Migranten in Deutschland genutzt werde könnten. [...]

Der Vertrag zur Arbeitsweise der EU enthält eine Klausel, demzufolge EU-Mitgliedsstaaten bei Gefahren für die öffentliche Ordnung Asylgesuche strenger handhaben können, wie der Konstanzer Europarechtler Daniel Thym in der WELT [...]

Berlin, 17. März 2020. Nur etwa die Hälfte aller Asylbewerber konnte im Jahr 2018 bei der Antragstellung ein Identitätsdokument vorlegen. In erster Linie asylunberechtigte Bewerber aus Nigeria, Somalia, Eritrea, Guinea, [...]

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Berlin, 17. März 2020. Der niedersächsische Innenminister Pistorius hat im Zusammenhang mit der Corona-Krise gefordert, die Verbreitung von sogenannten „Fake-News“ in den sozialen Medien strafrechtlich zu verfolgen und dementsprechende Gesetzesänderungen [...]

Berlin, 17. März 2020. Die Grünen-Politikerin und „Klimaschutz“-Aktivistin Luisa Neubauer hat in Interviews mit „heute“ und der „Rheinischen Post“ den Umgang mit der Covid-19-Virus-Krise zur Blaupause für den sogenannten Klimaschutz [...]

Berlin, 17. März 2020.  Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, erklärt zu den staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise: „Zahlreiche Maßnahmen werden erst jetzt in Zeiten der akuten Krise ergriffen, von denen man [...]

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Berlin, 16. März 2020. Zur Entscheidung der Bundesregierung, angesichts der Corona-Krise wieder Grenzkontrollen einzuführen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung der Bundesregierung, angesichts [...]

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

16. März 2020. Beatrix von Storch: Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, sagte der Welt am Sonntag: „Diese Krise ist nicht nur eine des Gesundheitswesens, sondern auch eine der Sicherheit [...]

Berlin, 16. März 2020.  Zu der Überlegung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, dass Beschäftigte aus der Gastronomie als Saisonarbeiter in der Landwirtschaft aushelfen sollen, äußert sich der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]

Berlin, 16. März 2020. US-Präsident Donald Trump persönlich hat versucht, das Tübinger Biotechunternehmen Curevac, das nach eigenen Aussagen mit Hochdruck an einem wirksamen Corona-Impfstoff arbeitet, mit einem Milliarden-Übernahmeangebot nach Amerika [...]

Berlin, 16. März 2020. Zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Tourismusbranche teilt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmaier, mit. „Jetzt ist Handeln angesagt. Die Tourismusbranche [...]

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung