Sichert: Asylbewerber kommen mit Grimms Märchen ins gelobte Land / Kleine Anfrage enthüllt ungeheuerliche Zustände bei Identitätsfeststellung durch das BAMF

Berlin, 17. März 2020. Nur etwa die Hälfte aller Asylbewerber konnte im Jahr 2018 bei der Antragstellung ein Identitätsdokument vorlegen.

In erster Linie asylunberechtigte Bewerber aus Nigeria, Somalia, Eritrea, Guinea, Pakistan und Afghanistan kommen zu über 80 Prozent ohne Ausweis ins Land und dürfen trotzdem bleiben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/17430) des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert zur Identitätsfeststellung durch das BAMF hervor.

Martin Sichert erklärt zu diesen „ungeheuerlichen Zuständen“:

„Asylbewerber können bei der Erstregistrierung ganz nach Belieben Namen, Alter, Geburtsort oder Familienstand angeben, denn diese Angaben werden ohne weitere Verifizierungsmaßnahmen niedergeschrieben und festgehalten. Kurz gesagt: Die illegalen Einwanderer können den deutschen Behörden einfach Grimms Märchen erzählen und dürfen im gelobten Merkel-Deutschland bleiben.

Nur Fingerabdrücke werden als einzige handfeste Nachweisgrundlage beim BAMF registriert. Für die Beantragung von Grundsicherung müssen jedoch keine Fingerabdrücke zur Identitätsfeststellung gegeben werden, d.h. es erfolgt kein Abgleich, ob es sich tatsächlich um die leistungsberechtigte Person handelt.

Das ganze Verfahren ist eine riesige Farce. Es findet eine Ungleichbehandlung von Deutschen und Asylbewerbern statt. Für deutsche Staatsangehörige gibt es ab dem 16. Lebensjahr eine Ausweispflicht (§ 1 PAuswG). Wer keinen Ausweis besitzt, handelt ordnungswidrig. Bei jedem Antrag muss die Identität zweifelsfrei nachgewiesen werden, ansonsten können Leistungen abgelehnt werden. Für Asylbewerber gilt das offensichtlich nicht.
Durch die Einführung eines Fragebogenverfahrens mussten zwischen 2014 und 2017 rund eine Viertelmillion Asylbewerber noch nicht einmal persönlich vorstellig werden, um Asylrecht in Deutschland zu bekommen – einfach Fluchtgrund erfinden, Fragebogen ausfüllen, fertig!“