Pressemitteilung

Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben

Zum Antrag

Beitrag teilen

Ähnliche Beiträge

Alice Weidel: Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschiedet sich der Wohlstand
Gallerie

Alice Weidel: Mit der Automobil-Zulieferindustrie verabschiedet sich der Wohlstand

26. Juli 2024
Martin Sichert: Bundesregierung verantwortlich für steigende Krankenkassenbeiträge
Gallerie

Martin Sichert: Bundesregierung verantwortlich für steigende Krankenkassenbeiträge

26. Juli 2024
Alice Weidel: Echter Grenzschutz statt Wahlkampfmanöver
Gallerie

Alice Weidel: Echter Grenzschutz statt Wahlkampfmanöver

26. Juli 2024
Dirk Brandes: Bundesregierung auf Kuschelkurs mit Klima-Kriminellen
Gallerie

Dirk Brandes: Bundesregierung auf Kuschelkurs mit Klima-Kriminellen

25. Juli 2024
Sebastian Münzenmaier: Pfälzische Weinkönigin nicht dem woken Zeitgeist opfern
Gallerie

Sebastian Münzenmaier: Pfälzische Weinkönigin nicht dem woken Zeitgeist opfern

25. Juli 2024
Jürgen Braun: Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet
Gallerie

Jürgen Braun: Bundesregierung hat Machenschaften gefährlicher Islamisten viel zu lange geduldet

25. Juli 2024
Dirk Spaniel: Kommissionspräsidentin von der Leyen täuscht Wähler bei Verbrenner-Aus
Gallerie

Dirk Spaniel: Kommissionspräsidentin von der Leyen täuscht Wähler bei Verbrenner-Aus

24. Juli 2024
Christina Baum: Freie Therapiewahl muss erhalten bleiben
Gallerie

Christina Baum: Freie Therapiewahl muss erhalten bleiben

24. Juli 2024
Ulrike Schielke-Ziesing: Regierung plündert die Rentenkasse weiter aus
Gallerie

Ulrike Schielke-Ziesing: Regierung plündert die Rentenkasse weiter aus

24. Juli 2024
Gerrit Huy: Neueste Zahlen sind schallende Ohrfeige für Arbeitsmarktpolitik der Ampel
Gallerie

Gerrit Huy: Neueste Zahlen sind schallende Ohrfeige für Arbeitsmarktpolitik der Ampel

23. Juli 2024
Christian Wirth: Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit
Gallerie

Christian Wirth: Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit

23. Juli 2024
Nicole Höchst: Bundesregierung weiß nicht, wie viele Islamisten in Deutschland ausreisepflichtig sind
Gallerie

Nicole Höchst: Bundesregierung weiß nicht, wie viele Islamisten in Deutschland ausreisepflichtig sind

23. Juli 2024
Martin Sichert: Veröffentlichung der RKI-Protokolle ist Meilenstein in der Corona-Aufarbeitung
Gallerie

Martin Sichert: Veröffentlichung der RKI-Protokolle ist Meilenstein in der Corona-Aufarbeitung

23. Juli 2024
Gerrit Huy: Regierung will Forderung der AfD-Fraktion nach Erhöhung der Freibeträge bei Witwenrenten umsetzen
Gallerie

Gerrit Huy: Regierung will Forderung der AfD-Fraktion nach Erhöhung der Freibeträge bei Witwenrenten umsetzen

23. Juli 2024
René Springer: Früherer Chef der Bundesagentur für Arbeit auf Kurs der AfD-Fraktion
Gallerie

René Springer: Früherer Chef der Bundesagentur für Arbeit auf Kurs der AfD-Fraktion

22. Juli 2024
Martin Hess: Faeser verdrängt schlechte Sicherheitslage in Städten
Gallerie

Martin Hess: Faeser verdrängt schlechte Sicherheitslage in Städten

22. Juli 2024
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Der 20. Juli ist ein Tag des Stolzes für die deutsche Nation
Gallerie

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Der 20. Juli ist ein Tag des Stolzes für die deutsche Nation

19. Juli 2024
Barbara Benkstein: Zum Schutz kritischer Infrastruktur Alternativen zu Microsoft-Produkten prüfen
Gallerie

Barbara Benkstein: Zum Schutz kritischer Infrastruktur Alternativen zu Microsoft-Produkten prüfen

19. Juli 2024
Sebastian Münzenmaier: Bundesregierung darf Sterben der Gastronomie nicht länger ignorieren
Gallerie

Sebastian Münzenmaier: Bundesregierung darf Sterben der Gastronomie nicht länger ignorieren

19. Juli 2024
Marc Bernhard: Habeck treibt mit EU-Vorgaben Deutschland in den Bau-Crash
Gallerie

Marc Bernhard: Habeck treibt mit EU-Vorgaben Deutschland in den Bau-Crash

19. Juli 2024
Enrico Komning: Insolvenzwelle mit Freiheit durchbrechen
Gallerie

Enrico Komning: Insolvenzwelle mit Freiheit durchbrechen

18. Juli 2024
Alice Weidel: Wiederwahl Ursula von der Leyens ist fatale Entscheidung für Europa
Gallerie

Alice Weidel: Wiederwahl Ursula von der Leyens ist fatale Entscheidung für Europa

18. Juli 2024
Stefan Keuter: Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen muss nicht reduziert, sondern gänzlich eingestellt werden
Gallerie

Stefan Keuter: Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen muss nicht reduziert, sondern gänzlich eingestellt werden

18. Juli 2024
Malte Kaufmann: Schlechte Rahmenbedingungen und Perspektivlosigkeit fördern den Exodus deutscher Fachkräfte
Gallerie

Malte Kaufmann: Schlechte Rahmenbedingungen und Perspektivlosigkeit fördern den Exodus deutscher Fachkräfte

18. Juli 2024
Peter Boehringer: „Nach uns die Sintflut“ als Motto des letzten Haushaltsentwurfs der Ampel
Gallerie

Peter Boehringer: „Nach uns die Sintflut“ als Motto des letzten Haushaltsentwurfs der Ampel

17. Juli 2024
Götz Frömming: Marion Ackermann als Präsidentin der Stiftung preußischer Kulturbesitz ist eine Fehlbesetzung
Gallerie

Götz Frömming: Marion Ackermann als Präsidentin der Stiftung preußischer Kulturbesitz ist eine Fehlbesetzung

17. Juli 2024
Martin E. Renner: Verbot eines Medienhauses ist bewusste Grenzüberschreitung
Gallerie

Martin E. Renner: Verbot eines Medienhauses ist bewusste Grenzüberschreitung

16. Juli 2024
Martin Reichardt: Ehegattensplitting muss bleiben
Gallerie

Martin Reichardt: Ehegattensplitting muss bleiben

16. Juli 2024
Alice Weidel: Bürger haben 365 Tage im Jahr Anrecht auf Schutz 
Gallerie

Alice Weidel: Bürger haben 365 Tage im Jahr Anrecht auf Schutz 

15. Juli 2024
Matthias Moosdorf: Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten
Gallerie

Matthias Moosdorf: Wer die Welt mit offenen Augen betrachtet, muss für Trump beten

14. Juli 2024