Witt: Bundesregierung hat keine Kenntnis über die essenziellsten Gesundheitsfaktoren

Berlin, 28. Juni 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/30266) nach dem Kenntnis- und Entwicklungsstand zur Pharmaproduktion in Deutschland. Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ca. 1.700 Betriebsstätten in Deutschland über eine Herstellungs- oder Importerlaubnis für Arzneimittel und Wirkstoffe verfügen. Über die Herstellung von Grundstoffen liegen der Bundesregierung jedoch keine Auflistungen vor. Auch liegen keine weiteren Erkenntnisse der Bundesregierung vor, inwieweit darüber hinaus Produktionskapazitäten durch den Markt geschaffen wurden. Auch keine Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Schaffung von weiteren Produktionskapazitäten von „medizinischen Produkten“. Im Hinblick auf neue Produktionskapazitäten für medizinische Produkte und Arzneimittel in Deutschland und Europa seit Beginn der Coronakrise wurden im Rahmen der Bundesförderung von Produktionsanlagen von Point-of-Care-Antigentests zum Nachweis von SARS-CoV-2 bislang noch keine Förderentscheidungen getroffen.

Uwe Witt erklärt dazu:

„Die Coronakrise macht auch nach über einem Jahr deutlich, wie abhängig Deutschland von ausländischer Arzneimittelproduktion ist. Der überwiegende Teil ehemaliger Produktionskapazitäten in Deutschland und auch Europa wurde aufgegeben oder hauptsächlich nach Indien und China verlegt. Neben Problemen bei der Beschaffung gewöhnlicher Arzneimittel wie etwa Kopfschmerzmedikamenten schlägt die fehlende Produktion im eigenen Land besonders in der derzeitigen globalen Gesundheitskrise mit lebensgefährlicher Härte durch. Es ist erschreckend wie planlos und fahrlässig die Bundesregierung handelt. Über die essenziellsten Gesundheitsfaktoren liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse vor. Sie brilliert statt mit zukunftsorientierten Lösungen mit Unwissenheit. Auch die Coronakrise weckt die Bundesregierung nicht auf. Diese verweilt weiter im Winterschlaf, statt endlich zu handeln.“