Gesetzentwürfe
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
CO2-Steuer: Der Steuerzahler soll weiter gemolken werden! – Dr. Rainer Kraft – AfD-Fraktion
#AfD #CO2-Steuer Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Sie wollen die Tore für Migration weiter öffnen! – AfD-Fraktion im Bundestag
#Altparteien #Migrationspakt #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Klimarettung grenzt an einen Glaubenskrieg! – Tino Chrupalla – AfD-Fraktion im Bundestag
#AfD #Klima Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Vernünftige Energiepolitik statt ideologischer Irrsinn! – Karsten Hilse – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
CO2-Steuer würde Bürger mit 2000€ pro Jahr belasten! – Marc Bernhard – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Bleck: Innovative Lösungsansätze bei der Plastikvermeidung und –beseitigung stärker fördern
Berlin, 9. Mai 2019. Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 8. Mai 2019 mit dem Thema Plastikmüll in einer öffentlichen Anhörung befasst. Verschiedene Sachverständige haben Stellung bezogen und die [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Erfolg der Bundeswehr misst sich an der Einsatzbereitschaft! – Jens Kestner – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Bernhard: CO2-Steuer ist nutzlos und schadet den Bürgern
Berlin, 9. Mai 2019. „Die von Umweltministerin Svenja Schulze geplante CO2-Steuer ist wirkungsloser, ideologischer Unsinn und stellt nur ein weiteres Abkassieren für die bereits jetzt stark gebeutelten Bürger da. Die CO2-Emissionen [...]
Gottschalk: Die AfD steht für Anlegerschutz, die EU-Prospektverordnung nicht
Berlin, 9. Mai 2019. Am 9.5.2019 findet im Deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung [...]
Von Storch: Auch CDU sieht endlich ein, dass der Ramadan nicht zu Deutschland gehört
Berlin, 9. Mai 2019. Die hessische CDU-Justizministerin Kühne-Hörmann will Eltern, die ihre Kinder im Ramadan zum Fasten zwingen, bestrafen - und zwar mit bis zu drei Jahren Haft. Die CDU-Frau erklärte [...]
Maier: Fraktionen von CDU/CSU und SPD versagen beim Thema „Fixierungen“
Berlin, 9. Mai 2019. Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Urteil vom 24.07.2018 festgestellt, dass eine im Rahmen einer Freiheitsentziehung angeordnete 5-Punkt- oder 7-Punkt-Fixierung von nicht nur kurzfristiger Dauer einen eigenständigen Grundrechtseingriff darstellt, [...]
Brandner: Einheitsfront der anderen Parteien blockiert Auseinandersetzung um „Ehe für alle“
Berlin, 9. Mai 2019. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages hat sich am Mittwoch mit einem Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland zum Thema "Durchführung einer öffentlichen [...]
Fragen zur Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Das EEG ist völlig aus dem Ruder gelaufen! – Steffen Kotré – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Der Gipfel der Ignoranz und Willkür! – Stephan Brandner – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Rechtsverständnis der Bundesregierung zum Schwangerschaftsabbruch
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Politisch motivierte Kriminalität links im ersten Quartal 2019
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Altparteien treiben die Verelendung des Landes voran! – Martin Sichert – AfD-Fraktion im Bundestag
#Fachkräfte #Seehofer #AfD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Pseudofachkräfte aus Afrika! – Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Gauland: Ramelow stellt sich in die Tradition des SED-Regimes
Berlin, 9. Mai 2019. Zur Forderung des Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow, den Text unserer Nationalhymne abzuschaffen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Mit seiner Forderung [...]
Huber: Abschaffung der „Tampon-Steuer“
Berlin, 9. Mai 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber äußert sich positiv zu einer eingereichten Petition, welche die Mehrwertsteuer auf Periodenprodukte auf den ermäßigten Satz von 7 Prozent absenken möchte. „Es kann [...]
Münzenmaier: Beim Umgang mit der Urlaubssteuer widerspricht sich die Bundesregierung auf offener Bühne
Berlin, 9. Mai 2019. „Bei der Position der Bundesregierung zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von Übernachtungsleistungen blickt allmählich keiner mehr durch“, so der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier. Die Tourismuspolitiker der Union [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Soziale Marktwirtschaft braucht unternehmerische Freiheit! – Hansjörg Müller – AfD-Fraktion
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Die Grausamkeiten des real existierenden Sozialismus sind nicht vergessen! – Uwe Witt – AfD-Fraktion
#Kühnert #AfD #SPD Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Frohnmaier: Im Niger zeigt sich die Ziellosigkeit deutscher Entwicklungspolitik
Berlin, 8. Mai 2019. Angela Merkel hat in der vergangene Woche Niger und zwei weitere Sahel-Staaten besucht. Mit im Gepäck: Deutsche Zusagen für mehr Entwicklungshilfe und eine Erhöhung des Umsiedlungskontingents. Der [...]
Maier: Die Erhöhung der Betreuervergütung kann nur ein erster Schritt zur umfassenden Reform des Rechts des Berufsbetreuers sein
Berlin, 8. Mai 2019. Am letzten Montag fand im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung“ statt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
Friesen: Heutige Wahl in Südafrika lässt Schlimmes befürchten
Berlin, 8. Mai 2019. Heute wird in Südafrika ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge wird die Regierungspartei ANC erneut mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten. Drittstärkste Kraft könnte die rassistische, [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Pressekonferenz – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Komning: Gigabit Breitband für alle jetzt und nicht erst am Sankt Nimmerleinstag
Berlin, 8. Mai 2019. In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat die AfD-Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag zum beschleunigten Breitbandausbau eingebracht. Hierzu nimmt der kommissarische Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, Stellung: [...]
Bilanz des deutschen Engagements in Afghanistan – Afghanische Sicherheitskräfte
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Berlin
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gottschalk: Steuerentlastungen sind aus dem Vokabular der Regierung gestrichen
Berlin, 8. Mai 2019. Laut eines „Welt“-Artikels vom 8.5.2019 erteilt der Chefhaushälter der CDU/CSU-Fraktion, Eckhardt Rehberg, weiteren Steuersenkungen eine klare Absage. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, dazu: [...]
Spaniel: Autobahnen ohne Tempolimit sind sicherer als der Radverkehr
Berlin, 8. Mai 2019. Die Fraktion der Grünen will mit einem neuen Antrag ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Deutschlands Autobahnen festlegen. Begründung: Mehr Sicherheit und fließender Verkehr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer [...]
Höchst: Bundesregierung lässt Männer im Stich
Berlin, 8. Mai 2019. Nach Ansicht der Opferschutzbeauftragten von Nordrhein-Westfalen sind „Männer Opfer zweiter Klasse. In NRW sind demnach 47 Prozent der Hilfesuchenden männlich. Das wird in anderen Bundesländern vermutlich ähnlich [...]
-
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
Kernenergie: Halbwahrheiten der Medien – AfD-Fraktion im Bundestag
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Podolay: Konfliktprävention in den Problemregionen mit dem Wirtschaftsaufbau aktiv verbinden
Berlin, 7. Mai 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Viktor Podolay, Mitglied der deutschen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, hat am Leinsweiler-Seminar teilgenommen, das in diesem Jahr vom 3. bis 6. [...]
Huber: Petition zum Mathe-Abitur ist eine Instrumentalisierung der Schüler
Berlin, 7. Mai 2019. Auf die geplante Einreichung einer Petition von Schülern mehrerer Bundesländer, mit dem Anliegen der Anpassung des Notenschlüssels im Mathe-Abitur, reagiert der Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, AfD-Obmann des Petitionsausschusses, [...]
Espendiller: Keine Denkverbote bei der Energieerzeugung
Berlin, 7. Mai 2019. Zur aktuellen Forderung des Aufsichtsrats-Chefs der Linde AG, Wolfgang Reitzle, nach Rückkehr zur Kernenergie erklärt der forschungspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Espendiller: „Herr [...]
Frömming: Zahl der Analphabeten in Deutschland katastrophal hoch
Berlin, 7. Mai 2019. Zu der aktuellen "LEO 2018 Studie", nach der 6,2 Millionen Menschen in Deutschland nicht richtig lesen und schreiben können, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Über 12 [...]
Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Anträge und Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Mit einem Antrag können Abgeordnete in Fraktionsstärke den Bundestag auffordern, etwas Bestimmtes zu beschließen. Der Bundestag stimmt dann über diesen Antrag ab; dem kann (muss aber nicht) eine Beratung im zuständigen Ausschuss vorausgehen. So kann die Auffassung des Bundestages zu einem politischen Thema festgelegt werden. Ebenso kann die Bundesregierung aufgefordert werden, dem Bundestag über Erfahrungen mit einem verabschiedeten Gesetz zu berichten, sich zu Sachfragen zu äußern oder einen Gesetzentwurf vorzulegen.














