Beatrix von Storch: Faesers Studie zur angeblichen Muslimfeindlichkeit benutzt Islamisten im Kampf gegen unsere Demokratie

Berlin, 5. Juli 2023. An einer Studie des Bundesinnenministeriums waren auch Verbände beteiligt, die von Verfassungsschützern als islamistisch eingestuft werden. Die Studie „Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz“ war laut Welt „vom sogenannten Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit“ im Auftrag des BMI erstellt worden. Dazu teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, mit:

„Bundesinnenministerin Faeser ist ein Risiko für die innere Sicherheit, für den Rechtsstaat und die Demokratie, wenn sie Islamisten als ihre Kronzeugen für eine angebliche Muslimfeindlichkeit in Deutschland zitiert. Darüber hinaus ist es infam, wenn Faeser, bekannt als Freundin der linksextremistischen Antifa, jetzt auch noch das Bündnis mit islamischen Extremisten sucht.

Zur Faesers feiner Gesellschaft in ihrem verblendeten Kampf gegen eine vermeintliche Muslimfeindlichkeit, in Wahrheit gegen die deutsche Mehrheitsgesellschaft, zählen extremistische Gruppen wie die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschland (IGS). Diese befindet sich laut Bundesamt für Verfassungsschutz unter der Kontrolle des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). Das IZH sei ‚ein bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa‘. Weitere islamistische Gesprächspartner für diese ‚Studie‘ waren die Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) und der Islamverband Ditib, der Erdogans Religionsbehörde Diyanet untersteht.

Als AfD-Bundestagsfraktion haben wir den importierten, organisierten Islamismus als Gefahr für unsere Demokratie stets bekämpft – und werden in unserer Entschlossenheit auch nicht nachlassen.“