Joana Cotar: Zensur durch Twitter muss beendet werden

Berlin, 31. August 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die Sperrung des Twitter-Accounts der „Achse des Guten“ kritisiert und eine Reaktion des Gesetzgebers gefordert:

„Das ist ein Akt willkürlicher Zensur! In einem Rechtsstaat darf niemals ein Meinungsforum einfach so abgeschaltet werden. Schon gar nicht, wenn es Freiheit und Demokratie verpflichtet ist.

Ich fordere die Verantwortlichen von Twitter auf, diese Sperrung sofort zurückzunehmen. Gleichzeitig appelliere ich dringend an alle Fraktionen im Bundestag und an die Bundesregierung: Setzen sie sich mit Nachdruck für die Verfassungsgrundsätze der Meinungs- und Pressefreiheit ein. Schließen sie sich der Forderung der AfD-Fraktion nach einem Ende der Zensur durch Twitter an und schaffen sie endlich die gesetzlichen Voraussetzungen dafür.“