Pressemitteilung

Joana Cotar: Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef

Berlin, 19. Oktober 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat massive Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef Schönbohm:

„Nachdem ein Satiremagazin schwere Vorwürfe gegen Schönbohm erhoben hatte, stellt sich nun im Digitalausschuss des Bundestages heraus: Die Beweislage ist mehr als dürftig, die Regierung verweigert konkrete Aussagen, die Untersuchungen dauern noch an.

Dennoch wurde Herr Schönbohm von Innenministerin Faeser ohne Umschweife für vogelfrei erklärt. Dieser Vorgang ist einmalig und ungeheuerlich.

In der Folge ist auch die jetzt erfolgte Freistellung Schönbohms inakzeptabel. Faeser lähmt damit in einer angespannten Lage eine wichtige Sicherheitsbehörde. Das ist unverantwortlich und muss Konsequenzen haben.“

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