Pressemitteilung

Leif-Erik Holm: Habeck wird zum Grabredner der deutschen Wirtschaft

Berlin, 12. Oktober 2022. Die Bundesregierung hat wegen der Energiepreiskrise ihre Konjunkturprognose deutlich gesenkt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:

„Mit jeder neuen Konjunkturprognose verdüstert sich das Bild. Robert Habeck ist mittlerweile zum Grabredner der deutschen Wirtschaft geworden. Jedes Mal, wenn er eine schwächere Wirtschaftsentwicklung verkünden muss, bestätigt Habeck damit frühere Warnungen vor den Auswirkungen seiner Politik. Viel zu leichtfertig hat die Bundesregierung die massiven Konsequenzen ihres Kurses ignoriert. Das rächt sich nun. Rezession, Pleitewelle und eine galoppierende Inflation sind die Folgen. So wird Deutschlands hart erarbeiteter Wohlstand vernichtet.

Ursache sind die explodierenden Energiepreise, die die Produktion bremsen und die Teuerungswelle weiter antreiben. Und genau für die ist die Ampel zu einem erheblichen Anteil verantwortlich. Durch ihre vorschnelle und unüberlegte Sanktionspolitik, durch das sture Festhalten an zu hohen Steuern und Abgaben auf Gas, Öl, Sprit und Strom, und vor allem auch aufgrund ihrer katastrophalen Verweigerungshaltung in der Kraftwerksfrage.

Anstatt jetzt endlich schnell alle verfügbaren Kapazitäten ans Netz zu bringen, Kohle wie Kernenergie, um Gas bei der Verstromung einzusparen und die Strompreise zu senken, beschäftigt sich die Ampel im Streit über die Laufzeiten lieber mit sich selbst. Das ist unverantwortlich. Die Bundesregierung muss ihre energiepolitische Geisterfahrt umgehend stoppen, bevor sie unser Land vollends gegen die Wand fährt. Andernfalls kann Minister Habeck nach dem Winter – sollte er dann überhaupt noch im Amt sein – bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose ganz das Totenglöckchen der deutschen Wirtschaft läuten.“

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