Pressemitteilung

Michael Kaufmann: „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ hat wenig Substanz

Berlin, 1. März 2023. Zur Debatte um die „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ der Bundesregierung teilt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Kaufmann, mit:

„Die wichtigste Aussage dieses Strategiepapiers findet sich gleich am Anfang und wird im weiteren Verlauf dutzendfach wiederholt: Bildung, Forschung und Innovation sind die Lösung für die Herausforderungen, vor denen unser Land steht. Doch wer nun ein flammendes Plädoyer für einen forschungspolitischen Aufbruch, einen leidenschaftlichen Appell zur Entfesselung aller Kräfte, und vor allem eine klare, erfolgversprechende Strategie erwartet hatte, wurde schwer enttäuscht. Dabei hätte unser Land diese Strategie so bitter nötig.

Die Bundesrepublik Deutschland steht vor den größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Viele davon werden wir nur bewältigen können, wenn der Forschergeist, der unser Land einmal geprägt hatte, neu entfacht wird. Stattdessen lesen wir in diesem Strategiepapier sehr viel Rücksichtnahme auf den grünen Koalitionspartner, aber wenig Konkretes, das den Forschungsstandort Deutschland wirklich voranbringen würde.

Hinzu kommt, dass alle diese Pläne ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Die Bundesregierung kennt also die Lösung vieler unserer derzeitigen Probleme, sagt aber gleichzeitig, sie wisse noch nicht, ob sie das überhaupt bezahlen wolle. Das ist keine seriöse Forschungspolitik und stellt die Prioritäten auf den Kopf. Erkennbar will man mit diesem Strategiepapier keinem Koalitionspartner weh tun. Umso wichtiger ist es, dass die AfD-Fraktion sich im Bundestag weiter dafür einsetzt, dass Forschung und Innovation wieder den Stellenwert bekommen, der ihnen angesichts der großen Bedeutung für die Zukunft unseres Landes zukommt.“

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