Pressemitteilungen
Berlin, 14. Februar 2023. Wie die German Export Association for Food and Agriproducts (Gefa) heute auf Basis vorläufiger Außenhandelszahlen berichtet, verschlechterte sich die schon seit Jahren negative Handelsbilanz des Agrar- [...]
Berlin, 14. Februar 2023. Familienministerin Paus hat einen Bericht zu gesundheitlichen und psychosozialen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder vorgelegt. Demnach sind drei Viertel der Minderjährigen psychisch belastet. Dazu teilt der [...]
Berlin, 13. Februar 2023. Erstmals seit Bestehen der AfD-Bundestagsfraktion wurden keine Mitglieder der Fraktion zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) eingeladen. Dazu teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, mit: ,,Mit dem [...]
Berlin, 13. Februar 2023. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts der Nichtweiterleitung einer Parteispende und der damit einhergehenden [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat unter seinem derzeitigen Präsidenten, Stephan Harbarth, allein im Jahr 2022 fast 100.000 Euro für externe Gutachten ausgegeben. Wie die „Bild“-Zeitung jüngst meldete, wurden [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Für die Ansiedlung einer Chipfabrik in Magdeburg forderte das Unternehmen Intel von der Bundesregierung zuletzt eine Subventionssumme in Höhe von rund 10 Milliarden Euro. Hierzu teilt [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Zu dem Abschlussbericht einer Arbeitsgruppe zu gesundheitlichen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona, den die Bundesregierung vorgelegt hat, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Fortschritte in der Akutmedizin ermöglichen, dass es eine immer höhere Wahrscheinlichkeit gibt, akute Erkrankungen oder schwere Unfälle zu überleben. Poly-traumatisierte, Schädel-Hirn-Erkrankte und multimorbide Patienten überleben häufiger. [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Heute hat das Statistische Bundesamt die neuen Übernachtungszahlen in deutschen Beherbergungsbetrieben veröffentlicht. Danach stieg die Anzahl der Übernachtungen 2022 gegenüber dem Vorjahr um satte 45,3 Prozent. [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Der Vorsitzende des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, Städte, Landkreise und Gemeinden von sämtlichen Kosten der Unterbringung von Migranten und Flüchtlingen zu [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Zum Radverkehrsplan der Bundesregierung und dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion, den Nationalen Radverkehrsplan 3.0 zu beschleunigen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes mit: „Der Investitionsstau in unseren Kommunen [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Zu den Ergebnissen des EU-Migrationsgipfels erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die migrationspolitischen Beschlüsse der EU kommen viel zu spät und gehen [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Das Statistische Bundesamt hat mitgeteilt, dass die deutschen Schlachtunternehmen 2022 rund 10 Prozent weniger Schweinefleisch als im Vorjahr produzierten. Ein Grund dafür seien vor allem die [...]
Berlin, 10. Februar 2023. Botendienste der Apotheken bieten kranken Menschen einen schnelleren Zugriff auf wichtige Arzneimittel als der Versandhandel. Zudem ist damit die gute Betreuung von pharmazeutischen Fachkräften vor Ort [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Die aktuellen Belastungen im Zusammenhang mit der erheblichen Inflation, der Energiekrise und der zu erwartenden Rezession stellen eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit: „Es wurde seitens der Altfraktionäre leider wieder [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Zum Digitalreport 2023 des ,European Center for Digital Competitiveness (ECDC)‘, wonach 2022 für Deutschland ein Jahr „der enttäuschten Hoffnungen“ in Bezug auf digitale Zukunftstechnologien war, erklärt [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge unternahm Bundesinnenministerin Faeser 21 von 50 Dienstreisen (über 40 Prozent) nach Hessen, von denen mehrere in zeitlicher Nähe zu dortigen Wahlkampfveranstaltungen stattfanden. Bekanntlich [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Zahlreiche Politiker, Offiziere und Verteidigungsexperten räumen mittlerweile öffentlich ein, dass die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 durch Beschluss von CDU/CSU, FDP und BÜNDNIS 90/Die Grünen eine folgenreiche [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Auf Geheiß der Ampel hat das BAMF das Personal für den Entzug von Schutztiteln drastisch reduziert. Infolgedessen konnte etwa auch dem Brokstedt-Attentäter der Schutztitel nicht entzogen [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Das Statistische Bundesamt hat heute nach neuntägiger Verzögerung die Inflationsrate für Januar 2023 mit 8,7 Prozent bekanntgegeben. Nach 8,6 Prozent im Dezember 2022 ist die Inflation [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Zum Vorstoß Österreichs und sieben weiterer Mitgliedsstaaten zu Beginn des EU-Migrationsgipfels für einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen, raschere Abschiebungen sowie neue Rückführungsabkommen mit Drittstaaten, erklärt die [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Wie der amerikanische Investigativ-Journalist Seymour Hersh von einer Quelle erfahren haben will, die in die operative Planung involviert war, sollen die Vereinigten Staaten von Amerika die [...]
Berlin, 9. Februar 2023. In Deutschland versorgen Hebammen in Kliniken mehr als doppelt so viele Patientinnen wie in anderen europäischen Ländern. Werdende Mütter und ihre Neugeborenen werden im Kreissaal immer [...]
Berlin, 9. Februar 2023. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags hat den Bundesbericht Forschung und Innovation 2022 besprochen. Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, teilt [...]
