Pressemitteilung

Spaniel: Grüne wollen individuelles Eigentum von Fahrzeugen radikal unterbinden

Berlin, 19. September 2018. „Die Grünen betreiben naive Teletubbie-Politik mit gravierenden Auswirkungen auf den Wohlstand und die Selbstbestimmung der Bürger“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Die Grünen fordern das endgültige Ende des Verbrennungsmotors. Das berichtet die SZ. In deren Papier zur Zukunft der Mobilität heiße es: Das Auto sei für „massive Gesundheits- und Umweltschäden verantwortlich“. Gefordert wird eine Mobilitätswende „hin zu mehr Fuß- und Radverkehr, mehr Bahnverkehr und emissionsfreien Fahrzeugen“.

„Sogar Kernaussagen der AfD nutzen die Grünen“, stellt Spaniel fest: „Die Automobilindustrie ist einer unserer bedeutendsten Wirtschaftszweige im Land und das Auto für viele in unserer Gesellschaft Sinnbild unserer Ingenieurskunst und des wirtschaftlichen Erfolgs.“ Spaniel will deshalb die Produktion in Deutschland erhalten und vergleicht die Verkehrswende mit dem Atomausstieg: „Die Grünen begehen damit denselben Fehler ein zweites Mal. Jeder vernünftige Mensch weiß, dass die überstürzte sowie undurchdachte Politik dem Standort und der Wirtschaft maximal schadet. Die Zeit, um einseitig auf E-Mobilität umzusteigen, ist zu kurz, ebenso ist es nachweislich nicht möglich, den Strommix mit immer noch 60 Prozent Anteil fossiler Energien, innerhalb weniger Jahre zu ändern. Der Traum von mehr Radverkehr wird unsere Verkehrsprobleme nicht lösen. Der öffentliche Nahverkehr kann – vor allem außerhalb der Ballungsgebiete – die individuelle und beruflich bedingte Mobilität nicht erfüllen.“

Ein verräterischer Satz sollte jeden Demokraten aufhorchen lassen: „Es ist Aufgabe der Politik, den (…) zunehmenden Verzicht auf ein eigenes Auto abzustecken“, formulieren die Grünen. Es gehe auch darum, rechtliche Möglichkeiten für neue Geschäftsmodelle zu entwickeln, etwa neue Fahrdienste, die bislang zum Schutz des Taxigewerbes verboten sind.

„Diese Forderungen bedeutet nichts anderes, als das individuelle Eigentum von Fahrzeugen zu unterbinden“, konstatiert Spaniel. „Wer die individuelle Mobilität massiv einschränkt, diktiert seinen Bürgern die Art der Fortbewegung. Dieses radikale Ziel der Grünen belegt mehr als deutlich, dass diese Partei unter dem Deckmantel eines vorgeblichen Umwelt- und Gesundheitsschutzes, radikale Positionen vertritt, die unsere Demokratie gefährden.“

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