Pressemitteilung

Dr. Dirk Spaniel zur Sinnlosigkeit von Diesel-Fahrverboten und Nachrüstungen

Hier geht es zum MOMA-Interview: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/2063587857257410/

Berlin, 01. Juni 2018. Dr. Dirk Spaniel zur Sinnlosigkeit von Diesel-Fahrverboten und Nachrüstungen:

„Liebe Leser,

heute Morgen war ich im MorgenMagazin zu Gast und äußerte mich zu den seit heute geltenden Fahrverboten in der Stadt Hamburg. Als verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und überzeugter Autofahrer werde ich mich dafür einsetzen, dass Fahrverbote in Deutschland vermieden werden. Fakt ist, und darauf habe ich im Interview hingewiesen, dass es nicht sein kann, dass Fahrzeuge die in der Vergangenheit eine Zulassung erhalten haben, heute nachgerüstet werden müssen. Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat. Zudem versuchen die Altparteien den Anschein zu erwecken, dass die Nachrüstungen nur dort durchgeführt werden sollen, wo betrügerische Software benutzt wurde. Tatsächlich will aber das SPD-geführte Umweltministerium ältere Fahrzeuge nachrüsten, auch wenn diese frei von manipulierter Software waren. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes wird hier massiv gegen Autofahrer und Autobauer gewettert. Technische Nachrüstungen sind teuer und wirken sich auf die Motorleistung aus. Wer übernimmt hier die rechtliche Verantwortung?

Generell ist diese Debatte scheinheilig. In Hamburg stehen die Messstationen zwischen zwei Fahrstreifen und beinahe auf Straßenhöhe. In Griechenland legt man die gleiche europäische Richtlinie etwas großzügiger aus…. Dort findet man Messstationen in 35 Meter Höhe auf Häuserdächern und 10 Meter vom Straßenrand entfernt. Die deutschen Behörden sind mal wieder Spitzenreiter darin ihre eigene Industrie und Bevölkerung zu drangsalieren. Die Probleme sind für mich hausgemacht. Denn die Grenzwerte für Stickstoffdioxide sind ohne wissenschaftlichen Begründung festgelegt worden und im internationalen Vergleich absurd niedrig. Ich mache mich daher weiterhin im Bundestag dafür stark, dass endlich objektive Messergebnisse erfolgen, Messstationen nicht direkt am Straßenrand platziert werden und endlich die deutsche Industrie schädigenden Grenzwerte neu diskutiert werden.

Kaum ist der erste Tag in Hamburg mit Fahrverboten verstrichen, machen wir uns damit zur weltweiten Lachnummer. Wer ernsthaft glaubt, dass durch zwei gesperrte Straßen und dem daraus resultierenden Umleitungsverkehr die Hamburger Bürger Vorteile ziehen würden, glaubt auch, dass es im BAMF mit rechten Dingen die letzten Jahre über zuging. Schon jetzt beklagen sich Anwohner in den Nachbarstraßen über Stau und Lärm. Aber ich sage Ihnen was passieren wird: In wenigen Wochen verlangt der grüne hanseatische Umweltsenator weitere Straßensperrungen. Grüne Logik muss man nicht verstehen, man muss sie aber politisch hinterfragen und bekämpfen.“

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