Pressemitteilung

Droese: Neue Runde der Erweiterungs-Orgie auf dem Balkan

Berlin, 6. Mai 2020. Am 6. Mai 2020 fand der neueste Balkangipfel zur EU-Erweiterung als Videokonferenz statt. Für Erweiterungskommissar Varhély haben Albanien und Nordmazedonien absolute „Priorität für die EU“. Ihre „Entwicklungslücke zur EU“ müsse geschlossen werden. Frau von der Leyen will indessen – „wie versprochen“ – weitere Milliarden in den Westbalkan pumpen.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss, Siegbert Droese:

„Heute prophezeit die Europäische Kommission düstere Zahlen für die Wirtschaft der EU wegen Corona und am gleichen Tag forciert man in Zagreb die Erweiterungspläne für den Balkan. Warum haben Albanien und Nordmazedonien eine Priorität für die EU? In der größten europäischen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg hat Europa dringendere und existentiellere Prioritäten als den Balkan. Man redet vom Marshall-Plan, will aber gleichzeitig zwei Hochrisiko-Länder aufnehmen. Die EU steht vor dem Zerfall, gleichzeitig redet man von Erweiterung. Das ist doch absurd. Der Brexit ist ungelöst, aber die Albaner sind die neuen Heilsbringer.

Varhély spricht auch von einer Entwicklungslücke zur EU. Ja, und die bleibt auch noch 100 Jahre bestehen. Die EU ist kein Samariterklub, der Krisenländer sanieren muss. Und dann darf es in Zagreb natürlich nicht an der grünen Ideologie fehlen: Der Balkanbeitritt soll ein sogenannter grüner Übergang werden.

Ich sage erneut ganz klar: Sofortiger Stopp aller Beitrittsverhandlungen für die Problemstaaten vom Balkan!“

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