Pressemitteilung

Leif-Erik Holm: Scholz und Habeck kehren mit leeren Händen zurück

Berlin, 24. August 2022. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, bewertet das Wasserstoffabkommen mit Kanada als wirkungslose Absichtserklärung, die am deutschen Gas-Problem nichts ändert:

„Das Wasserstoffabkommen mit Kanada erinnert stark an die Energiepartnerschaft Habecks mit Katar. Eine Absichtserklärung mit viel gegenseitigem Lob und schönen Bildern. Folgen wird daraus aber auch diesmal nichts. Weder verfügt Kanada bislang über eine entsprechend große Wasserstoffproduktion, noch hat Deutschland die ausreichende Infrastruktur für den Import davon. Viel Lärm um nichts.

Das ganze dient lediglich als Manöver, um von Habecks und Scholz` eigentlichem Versagen abzulenken: Bei der Frage nach LNG-Lieferungen kehren beide mit leeren Händen nach Deutschland zurück. Wie schon bei der Bittstellerreise zu den Scheichs in Katar oder beim Besuch in Norwegen: Deutschlands Gas-Problem bleibt ungelöst und verschärft sich weiter.

Die Ampel muss endlich alles dafür tun, die Gasversorgung auch für den Winter zu sichern und die Preisexplosion für die Verbraucher zu stoppen. Dazu müssen auch die Gaslieferungen aus Russland, wie ja von der Bundesregierung gefordert, wieder hochgefahren werden. Und dabei ist es völlig unerheblich, durch welche Leitung dieses Gas fließt. Deshalb darf auch die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 kein Tabu sein. Scholz und Habeck müssen ihre sture Verweigerungshaltung in dieser Frage endlich aufgeben.

Andenfalls steht nicht nur der Wirtschaftsstandort Deutschland auf dem Spiel, sondern auch die finanzielle Existenz einer wachsenden Zahl von Bürgern, die die steigenden Energiepreise nicht mehr stemmen können.“

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