Pressemitteilung

Lucassen: AfD-Fraktion wird eigenen Kandidaten für die Wahl zum Wehrbeauftragten nominieren

Berlin, 30. April 2020. Die SPD gab gestern die Kandidatur der Innenpolitikerin Eva Högl für das Amt des Wehrbeauftragten bekannt. Damit entschieden sich die Sozialdemokraten gegen den erfahrenen und fraktionsübergreifend geschätzten Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, dazu:

„Hans-Peter Bartels war kompetent und hatte keine Scheu, die desaströse Politik des Verteidigungsministeriums offenzulegen. Er nahm das Amt ernst und war auch in der Truppe respektiert und angesehen. Es ist mir schlechterdings völlig unverständlich, wie die SPD den letzten ernsthaften Verteidigungsexperten auf diese schäbige Weise entsorgen kann.

Frau Högl ist völlig fachfremd, hatte nie mit der Bundeswehr zu tun. Die SPD und mit ihr die gesamte Regierungskoalition zeigen erneut, dass die Belange der Soldaten nicht in ihrem Interesse liegen. Es geht ausschließlich um interne Personalversorgungen. Das ist für die Truppe unzumutbar und wird den Vertrauensverlust in die Politik weiter befördern.

Die AfD-Bundestagsfraktion wird daher einen eigenen Kandidaten für das Amt des Wehrbeauftragten dem Bundestag zur Wahl stellen. Die Nominierung von Frau Högl hat zu dieser Entscheidung der Fraktion wesentlich beigetragen. Demokratie lebt von der Alternative. Wir bieten sie an.“

Beitrag teilen

Ähnliche Beiträge

Alle Pressemitteilungen