Nicole Höchst: Unsinnige Corona-Regeln überfordern unsere Schulen

Berlin, 9. Februar 2022. Angesichts der durch das Infektionsschutzgesetz und die kurzlebigen Maßnahmenverordnungen in den Ländern entstandenen Überforderung wachsen die Verzweiflung und die Frustration in den Schulen. So ist in zahlreichen Briefen von Schulleitungen an Eltern zu lesen, dass die Hauptarbeit der Pandemiebewältigung in der Schulverwaltung läge, die Rechtslage völlig unübersichtlich sei, Lehrer keine Juristen oder Mediziner seien und deshalb die Belastungsgrenze vollständig erreicht sei.

Die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, teilt dazu mit:

„Schulen haben einen Bildungs- und Erziehungsauftrag ihren Schülern gegenüber. So legen es die jeweiligen Schulgesetze der Bundesländer ganz grundsätzlich fest. Dieser Bildungs- und Erziehungsauftrag ist im nunmehr zweiten Corona Jahr zunehmend gefährdet.

Die gesetzlichen Bestimmungen, die den Umgang mit dem Covid-19-Geschehen in den jeweiligen Bundesländern regeln, ändern sich quasi im Stundentakt. Allein die zeitnahe Kommunikation dieser Änderungsorgien überfordert die Schulen. Aber eine Schule, die permanent neue Regeln erfassen und auf ihre Einrichtung übertragen sowie diese dann an Lehrer- Eltern- und Schülerschaft kommunizieren muss, kreist nur noch um Corona und sich selbst. Der Erziehungs- und Bildungsauftrag kommt dabei zwangsläufig zu kurz.

Die Landesregierungen haben in Absprache mit der Bundesregierung mit sich stets verändernden Covid-Regelungen, die widersprüchlich, unsinnig und schlicht nicht durchsetzbar sind, ein Corona-Bürokratiemonster geschaffen. Anstatt dafür zu sorgen, dass Schulen bestmöglich zur Unterrichtsnormalität zurückkehren können, haben sie die Schulen mit ihren völlig überzogenen Vorschriften alleine gelassen. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass sowohl Schüler als auch Lehrer ihre Belastungsgrenze längst überschritten haben.

Ich fordere die Politik dazu auf, die Schulen endlich wieder normal arbeiten und unterrichten zu lassen. Kehren Sie zum erprobten und krisenfesten ursprünglichen Infektionsschutzgesetz zurück, heben Sie das neue auf. Und revidieren Sie endlich – wie in anderen europäischen Ländern längst geschehen – die Covid-19-Regelungen und sorgen sie dafür, dass unsere Kinder wieder normal in die Schule gehen können! Werden Sie ihrer Verantwortung gerecht!“