Oehme: Entwicklungszusammenarbeit auf Infrastrukturprojekte umstellen

Berlin, 13. Mai 2020. Zu Beginn dieses Jahres starteten die Arbeiten an dem mexikanischen Projekt Maya Zug (span. Tren Maya). Das Projekt soll die touristischen Attraktionen der Halbinsel Yukatan verbinden und ebenfalls den Güterverkehr in der Region von der Straße auf die Schiene verlagern. Der Sprecher der AfD-Fraktion für Entwicklungszusammenarbeit in Lateinamerika und dem Nahen Osten, Ulrich Oehme, wollte in diesem Zusammenhang wissen, inwieweit sich die Bundesregierung an diesem Projekt beteiligt.

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu diesem Thema (BTDrs.19/ 18981) ergab, dass die Bundesregierung keinerlei Interesse an einer Mitwirkung an diesem Projekt hat. In einem am 16.12.2019 gefassten Beschluss des Staatssekretärsausschusses wurde jedoch die Wichtigkeit der nachhaltigen Mobilität betont. Zu dieser zählt vor allem auch der Ausbau des Personen- und Gütertransports auf der Schiene.

Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme:

„In ihrer Antwort zeigt die Bundesregierung klar auf, dass die eine Hand nicht weiß was die andere macht und dass selbst innerhalb der Bundesregierung anscheinend kein wirkliches Verständnis über entwicklungsfördernde Maßnahmen besteht.

Die Bundesregierung müsste eigentlich jubilieren und den Vorstoß des mexikanischen Präsidenten begrüßen. Anders als Stuttgart21, stieß der Vorschlag bei den Einwohnern, darunter auch viele Indigene, auf große Zustimmung. Wieder verpasst die deutsche Wirtschaft und die Bundesregierung als möglicher Mediator eine große Chance deutsche Expertise und Know-how gewinnbringend einzubringen. Stattdessen finanzieren wir hunderte Kleinstprojekte, mit fragwürdigen bis hin zu schädigenden Auswirkungen.

Ich fordere, dass wir von den Chinesen lernen und Entwicklungshilfe oder -zusammenarbeit auf Infrastrukturprojekte umstellen. Diese schaffen kurzfristig Arbeitsplätze, Einkommen und Wachstum und langfristig einen Abbau von sozialen und wirtschaftlichen Unterschieden, mehr Mobilität und vor allem stabiles und wirklich nachhaltiges Wachstum.“