Pressemitteilungen

Berlin, 7. März 2024. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) hat ihre lebensmittelbezogenen Ernährungsempfehlungen mit einem mathematischen Optimierungsmodell aktualisiert. Die unmissverständliche Empfehlung lautet, die Deutschen sollen den Anteil aller [...]

Berlin, 7. März 2024. Die jüngste Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Obmanns der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, Thomas Dietz, zum Umgang der Bundesregierung mit dem Medikament Paxlovid, hat eine Kette von [...]

Berlin, 6. März 2024. Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass [...]

Berlin, 6. März 2024.  Zu den Entwicklungen in der katholischen Kirche in Deutschland äußert sich die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, wie folgt: „Teile der Agenda des Synodalen Wegs [...]

Berlin, 6. März 2024. Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beschlossen. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Der Entwurf der Bundesregierung geht [...]

Berlin, 6. März 2024. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, hat eine Umstellung von Bürgergeld auf Asylleistungen für neu ankommende Flüchtlinge aus der Ukraine gefordert. Der arbeits- und sozialpolitische [...]

Berlin, 6. März 2024. Die Überlegungen der Präsidenten Frankreichs und Tschechiens, Emanuel Macron und Petr Pavel, Soldaten in die Ukraine zu entsenden, kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron: [...]

Berlin, 5. März 2024. Zu den problematischen Zuständen an Schulen in Deutschland teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Die Vergleichsstudien zeigen es alle auf: Deutschlands Bildung befindet [...]

Berlin, 5. März 2024. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Entlassung der an der Taurus-Affäre beteiligten Offiziere abgelehnt mit den Worten, er werde keinen seiner „besten Offiziere Putins Spielen opfern“. Dazu [...]

Berlin, 5. März 2024. Zum heute von der Bundesregierung vorgestellten Rentenpaket II der Bundesregierung teilt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, mit: „In anderen Ländern freut man sich über [...]

Berlin, 4. März 2024. Zur Übergabe des Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) an die Bundesregierung teilt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein, mit: „Die Expertenkommission Forschung und [...]

Berlin, 3. März 2024. Der Fall des abgehörten und veröffentlichten Gesprächs deutscher Generäle liegt nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), nicht in der federführenden Zuständigkeit des [...]

Berlin, 2. März 2024. Ein Telefonat des Inspekteurs der Luftwaffe und weiterer deutscher Offiziere ist offenbar abgehört und veröffentlicht worden. In dem Gespräch werden detaillierte Einsatzszenarien des Marschflugkörpers Taurus gegen [...]

Berlin, 1. März 2024. Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber soll auch den Erwerb von Alkohol und Zigaretten beinhalten. Nach anfänglichem Protest der CSU hat die Bundesregierung festgestellt, dass eine andere [...]

Berlin, 1. März 2024. Wie die Bildzeitung berichtet, fordert Sozialexperte Bernd Raffelhüschen aufgrund von Sparerfordernissen im Sozialstaat eine Nullrunde für die 21 Millionen Rentner hierzulande. Dazu teilt die stellvertretende rentenpolitische [...]

Berlin, 29. Februar 2024. Zum Scheitern des EU-Lieferkettengesetzes in Brüssel teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit: „Das Aus für das Lieferkettengesetz in Europa [...]

Berlin, 29. Februar 2024. Der Mühlhausener Oberbürgermeister Bruns (SPD) hat am 28.2.2024 eine Gesprächsrunde anlässlich der Wanderausstellung des Bundestages zwischen Schülern und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber in einer öffentlichen Bibliothek [...]

Berlin, 29. Februar 2024. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, hat gegenüber Bild eine Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge gefordert. Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, mit: [...]

Berlin, 29. Februar 2024. Der Bundeslandwirtschaftsminister hat heute angekündigt, dass er die EU-Ausnahmeregelung zur Aussetzung der verpflichtenden Stilllegung von vier Prozent der Ackerflächen für das laufende Jahr eins zu eins [...]

Berlin, 28. Februar 2024. Zu der Forderung des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), die Medienberichterstattung über die Alternative für Deutschland zukünftig „zu justieren“, äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. [...]

Berlin, 28. Februar 2024. Der CDU-Landrat im Saale-Orla-Kreis führt laut Presseberichten eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ein. Für 80 Cent pro Stunde sollen Migranten zukünftig einer Arbeitsgelegenheit nachgehen. Laut Auskunft des [...]

Berlin, 28. Februar 2024. Mit der Anhebung der Beamtenbesoldung zum 1. März steigen auch deren Pensionsansprüche. Davon profitieren auch Politiker und Abgeordnete, deren Altersversorgung in einem eigenen Pensionssystem geregelt ist. [...]

Berlin, 27. Februar 2024. Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Obmanns der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschusses, Thomas Dietz, ob es aufgrund von deutschen Statistiken oder Datenerhebungen Belege gibt, dass die [...]

Berlin, 27. Februar 2024. Zum Treffen des Bundespräsidenten mit Wirtschaftsvertretern in Stuttgart teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit: „Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als überparteiliches Staatsoberhaupt der Bundesrepublik [...]

Berlin, 27. Februar 2024. Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute eine Postsendung erhalten, deren Inhalt verdächtig war und unbekannte Substanzen enthielt. Die Fraktion hat daraufhin umgehend die Polizei des Bundestages allarmiert, die [...]