Gesetzentwürfe
Bürgerdialog im Juni
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Steffen Kotré: Deutschlands Energieversorgung steht am Abgrund
Berlin, 2. Juni 2023. Wirtschaftsminister Habeck will die Reserveblöcke der Braunkohlekraftwerke mit einer Sondergenehmigung über den Winter wieder ans Netz bringen. Volle Gasspeicher, Wind- und Sonnenstrom reichten in der dunklen Jahreszeit [...]
Nicole Höchst: Angriffe auf Symbole des christlichen Glaubens nicht als Sachbeschädigung bagatellisieren
Berlin, 2. Juni 2023. Zu den Kunstschändungen in den Hamburger Kirchen St. Petri und St. Jacobi teilt die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Mit Entsetzen und Abscheu, aber [...]
Martin E. Renner: Bundesregierung verweigert weiter Transparenz zu Zahlungen an Journalisten
Berlin, 2. Juni 2023. Zu der erneut mangelhaften Antwort der Bundesregierung auf die nunmehr dritte Kleine Anfrage bezüglich Zahlungen von Bundesministerien an Journalisten teilt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. [...]
Martin Reichardt: Sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz legt Axt an Grundlagen der Familie
Berlin, 2. Juni 2023. Der „Queerbeauftragte“ der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), fordert in seiner Stellungnahme zum Entwurf des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes, die Streichung eines Hinweises auf das Hausrecht im Zusammenhang mit Frauensaunen [...]
Beatrix von Storch: Justiz versagt und ermöglicht Lina E. das Abtauchen in den Untergrund
Berlin, 1. Juni 2023. Zum Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch: „Wenn ein Oberlandesgericht mit seinem Skandalurteil weit unter der Forderung der [...]
Kay Gottschalk: Deutschland braucht einen Überblick über die fiskalischen Lasten der Zuwanderung
Berlin, 1. Juni 2023. Mit der Kleinen Anfrage „Steuerliche Absetzbarkeit von Unterhaltskosten für Angehörige im Ausland“ (Bundestagsdrucksache 20/7031) hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Bundesregierung nach Informationen über die Höhe [...]
Enrico Komning: Bürokratiemonster EU-Lieferkettengesetz aufhalten
Berlin, 1. Juni 2023. Zur heutigen Entscheidung des EU-Parlaments über das von der Kommission initiierte Lieferkettengesetz teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit: „Das geplante [...]
Martin Reichardt: Die Lufthoheit über den Kinderbetten gehört einzig und allein den Eltern
Berlin, 1. Juni 2023. Anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni 2023 teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Am internationalen Kindertag 2023 ist es wichtiger [...]
René Springer: Gewerkschaftlich organisiertes Lohndumping in der Leiharbeit stoppen
Berlin, 1. Juni 2023. Leiharbeiter werden meist deutlich schlechter bezahlt als Stammbeschäftigte. Durchschnittlich sind es 600 Euro weniger im Monat. Rechtlich ist das nicht zu beanstanden, entschied das Bundesarbeitsgericht. Die Gewerkschaften [...]
Stephan Protschka: Marktverzerrungen durch Getreideimporte aus der Ukraine beenden
Berlin, 31. Mai 2023. Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hat ergeben, dass die deutsche Einfuhr von Agrargütern aus der Ukraine massiv gestiegen ist: Weizen plus 483 Prozent, Gerste plus 751 Prozent, [...]
Bürgerdialog im Juli
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
René Springer: Reallöhne sinken erneut – Enteignung der Bürger nimmt Fahrt auf
Berlin, 31. Mai 2023. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sanken die Reallöhne im 1. Quartal 2023 um 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Ein Trend aus dem Jahr 2022 setzt sich [...]
Eugen Schmidt: Regierung versagt beim Datenschutz gegenüber US-Geheimdiensten
Berlin, 31. Mai 2023. Am 24.5.2023 fand eine Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages statt. Dabei wurde die Bundesregierung zum sogenannten „Angemessenheitsbeschluss“ der EU mit den USA befragt, der den Umgang mit [...]
Alice Weidel: Umfaller-FDP liefert die Bürger an Heizungs-Stasi und Wärmeplanwirtschaft aus
Berlin, 31. Mai 2023. Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sogenannten Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: [...]
René Springer: Deutschland braucht keine Niedriglohnjobber aus Entwicklungsländern
Berlin, 30. Mai 2023. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will mehr Migranten aus Entwicklungsländern nach Deutschland bringen, um dem Fachkräftemangel in der Bundesrepublik entgegenzuwirken. In Ländern wie Ghana sei die Arbeitslosigkeit und [...]
Markus Frohnmaier: Das Projekt „Kosovo“ ist gescheitert
Berlin, 30. Mai 2023. Bei serbischen Protesten gegen die Amtseinführung kosovo-albanischer Bürgermeister im serbisch geprägten Norden des Kosovos kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Dabei wurden serbische Demonstranten und 41 KFOR-Soldaten verletzt. [...]
Petr Bystron: Kosovo gehört nicht in den Europarat
Berlin, 30. Mai 2023. Zur Eskalation der Gewalt gegen die serbische Minderheit im Kosovo teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Petr [...]
Ulrike Schielke-Ziesing: Rentner dürfen nicht zur Verhandlungsmasse missratener Politik werden
Berlin, 30. Mai 2023. Um den Fachkräftemangel zu beheben, hat Jens Spahn (CDU) die „sofortige“ Abschaffung der Rente mit 63 gefordert. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, [...]
Rene Bochmann: Binnenschifffahrt stärken
Berlin, 27. Mai 2023. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rene Bochmann hat die folgende Einzelfrage (Arbeitsnummer 300/ Mai) an die Bundesregierung gestellt: „Warum hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr in seinem Referentenentwurf für ein [...]
Martin Reichardt: Staatssekretär Lehmann beantwortet Frage nach pädophilem Kentler-Pflegekinder-Experiment nicht
Berlin, 26. Mai 2023. In der Aussprache im Familienausschuss des Bundestages zum Sachstandsbericht des Familienministeriums zur Arbeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs wurde die Frage des familienpolitischen Sprechers [...]
Thomas Ehrhorn: Sumpf des sexuellen Kindesmissbrauchs in Institutionen austrocknen
Berlin, 26. Mai 2023. Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen sexuellen Missbrauch in den Bundestag eingebracht. Inhalt ist insbesondere die Schaffung einer mit Mitwirkungs- und [...]
Kay Gottschalk: Steuersenkungen sind das Gebot der Stunde
Berlin, 26. Mai 2023. Zur Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil nach Steuererhöhungen teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Ich bin entsetzt über die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil, [...]
Bernd Schattner: Pilzwiderstandsfähige Rebsorten fördern
Berlin, 26. Mai 2023. Zur gestrigen Bundestagsdebatte zum AfD-Antrag „Förderung von pilzwiderstandsfähigen Reben“ (https://dserver.bundestag.de/btd/20/069/2006914.pdf) teilt der weinpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Schattner, mit: „In Deutschland werden auf mehr als 100.000 Hektar Fläche [...]
Martin Sichert: Widerspruch gegen Ordnungsruf
Berlin, 26. Mai 2023. In der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Top 25) erhielt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas einen Ordnungsruf. Präsidentin Bas begründete den [...]
Michael Kaufmann: Grüner Wasserstoff aus Entwicklungsländern noch immer mit vielen Fragezeichen
Berlin, 26. Mai 2023. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Deutschen Bundestag lud am 25. Mai 2023 zu einem Werkstattgespräch „Chancen und Risiken von Wasserstoffpartnerschaften und -technologien in Entwicklungsländern“ [...]
Bürgerdialog im Juli
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Bürgerdialog im Juni
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Bürgerdialog im Juni
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Bürgerdialog im Juni
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Carolin Bachmann: Bundesregierung will Wärmewende überfallartig durchsetzen
Berlin, 26. Mai 2023. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat einen Gesetzentwurf zur Wärmeplanung in den Medien lanciert. Das „Gesetz für Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ verpflichtet demnach [...]
René Springer: Kranken- und Pflegekassen droht der Kollaps – Leistungsträger sollen den Kopf hinhalten
Berlin, 26. Mai 2023. Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen kämpfen mit Milliardendefiziten. SPD und Grüne wollen die Löcher mit höheren Beiträgen füllen. Eine Analyse der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) zeigt: [...]
Christina Baum: CDU-Antrag zur Versorgung von Long-Covid- und Post-Vac-Betroffenen ist nichts als Heuchelei
Berlin, 26. Mai 2023. Nach drei Jahren Corona-Pandemie, die maßgeblich durch Gesundheitsminister Spahn (CDU) geprägt wurden, bringt die Union nun einen Antrag zur Versorgung von Long-Covid- und Post-Vac-Betroffenen ein. Darin werden [...]
Stefan Keuter: Bundesregierung verschleppt Aufklärung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss
Berlin, 26. Mai 2023. In der Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ ist am Donnerstag deutlich geworden, dass sich die Lieferung der Beweismaterialien des Bundesnachrichtendienstes (BND) weiter, nach aktuellem Stand bis in [...]
Bürgerdialog im Juni
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Bürgerdialog im Juni
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Bürgerdialog im Juli
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Ulrike Schielke-Ziesing: Gesetzliche Rentenversicherung stabilisieren
Berlin, 25. Mai 2023. Obwohl inzwischen rund die Hälfte der Bevölkerung Angst davor hat, im Alter arm zu sein, legt nur ein Drittel der Befragten etwas für die private Altersvorsorge zurück. [...]
Martin Hess: Bundessicherheitsbehörden brauchen keinen Polizeibeauftragten
Berlin, 25. Mai 2023. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, bewertet die Einführung eines Bundespolizeibeauftragten wie folgt: „Die Schaffung dieses Postens ist kategorisch abzulehnen, da dies wieder einmal die [...]
Jürgen Pohl: Vier-Tage-Woche ergebnisoffen diskutieren, statt linke Legenden zu verbreiten
Berlin, 25. Mai 2023. Zur Debatte um die Einführung einer Vier-Tage-Woche teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit: „Gewerkschaften wie die IG Metall und die [...]
Andreas Bleck: Kommunalen Verpackungssteuern einen Riegel vorschieben
Berlin, 25. Mai 2023. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass die kommunale Verpackungssteuer der Stadt Tübingen rechtens ist. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck: „Die kommunale Verpackungssteuer soll im Wesentlichen [...]
Alice Weidel / Tino Chrupalla: Rezession ist das Produkt grüner Ampel-Politik
Berlin, 25. Mai 2023. Die deutsche Wirtschaft steckt nach Zahlen des Statistischen Bundesamts in einer Rezession. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla: Alice [...]
Einrichtung eines Forschungsinstituts für geopolitische Studien an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg
Berlin, 25. Mai 2023. Die Feststellung der Bundesbildungsministerin, dass „wir“ vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine zukünftig „geopolitisch anders denken“ müssten, was auf „viele Bereiche Auswirkungen“ habe [...]
Carolin Bachmann: Sportstättenförderung wird durch Bürokratie und energetische Sanierung ausgebremst
Berlin, 25. Mai 2023. Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages hat über die Bundesförderung für Sportstätten debattiert. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte die Debatte aufgrund eines offenen Briefes [...]
Barbara Lenk: Digitalisierung der Verwaltung, analoger Zugang muss bleiben
Berlin, 25. Mai 2023. Zum geplanten Onlinezugangsgesetz (OZG 2.0), dessen Entwurf im Bundeskabinett beraten wurde, erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Deutschland gibt ein abschreckendes Beispiel dafür ab, wie [...]
Jürgen Braun: Altparteien wenden sich von Frauenrechten ab
Berlin, 25. Mai 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat den Verlauf der Anhörung des Menschenrechtsausschusses zum Thema „LGBTIQ-Rechte weltweit“ kritisiert: „Sämtliche Altparteien haben sich von den klassischen Frauenrechten [...]
Leif-Erik Holm: Ampel blockiert Aufklärung von Habecks Günstlingsnetzwerk
Berlin, 24. Mai 2023. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht zu viele Fragen in der Affäre Habeck ungeklärt und hält einen Untersuchungsausschuss für notwendig: „Die heutige Befragung war durch [...]
Michael Kaufmann: Datennetze besser vor Cyberkriminalität schützen
Berlin, 24. Mai 2023. Zu den fortgesetzten Hackerattacken auf kommunale Ziele erklärt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann: „Die Cyberangriffe auf Behörden, kommunale Verwaltungen, Verbände, Krankenhäuser, Organisationen und Unternehmen aller [...]
Wildökologische Raumplanung beim Rotwild ermöglichen – Rotwildfreie Gebiete abschaffen
Berlin, 23. Mai 2023. Das heimische Rotwild (Cervus elaphus) lebt in komplexen Strukturen mit einer geschlechtsspezifischen Rudelbildung. Die Rudel leben in klaren Hierarchien mit einer intensiven Bindung, insbesondere innerhalb der Muttertierfamilien. [...]
Förderung von pilzwiderstandsfähigen Reben
Berlin, 23. Mai 2023. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert im Bundesprogramm Ökologischer Landbau und andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft (BÖLN) das Verbundvorhaben "VITIFIT – Gesunde Reben (Vitis vinifera) im [...]
