Herdt: Syrienpolitik der Bundesregierung ist an der Realität gescheitert

Berlin, 25. November 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Leiter der Kontaktgruppe Syrien der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Waldemar Herdt, zieht nach Abschluss der Delegationsreise nach Syrien ein positives Fazit:

„Wir werten diese Reise als großen Erfolg. Wir haben unmittelbare Eindrücke gewonnen und uns durch zahlreiche intensive Gespräche einen umfassenden Überblick über die Situation in Syrien verschafft. Diesen werden wir nun für zahlreiche weitere politische und parlamentarische Initiativen nutzen.

In rund einer Woche nahm die Delegation über 25 Gesprächstermine wahr. Insgesamt wurde erneut deutlich, dass die selektive Darstellung der Situation Syriens in der bundesdeutschen Öffentlichkeit einer vollumfänglichen Berichterstattung nicht gerecht wird. Syrien hat viele Probleme und einen langen Weg vor sich, um nach nun acht Jahren Krieg wieder zu sich zu finden. Dennoch ist das Land vielerorts in Aufbruchstimmung. Es sind die Ächtung Syriens sowie die Angriffe auf Wirtschaft und Gesellschaft seitens des Westens, die einem nachhaltigen Aufbauprozess und damit einer Linderung der Situation entgegenstehen. Die Syrienpolitik der Bundesregierung jedenfalls ist an der Realität gescheitert.“

Herdt fordert erneut die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur syrischen Regierung, ein Ende der Sanktionen sowie eine Initiative der Bundesregierung hinsichtlich eines gesamtheitlichen Wiederaufbaus in Syrien.

„Die Bundesregierung ist aufgefordert, mindestens den Kontakt zu Vertretern aus Gesellschaft, Privatwirtschaft und Kultur wieder aufzunehmen und sich dafür einzusetzen, Syrien wieder an den internationalen Zahlungsverkehr anzuschließen. Im Sinne beider Völker: Es ist Zeit für eine neue Syrienpolitik“, ergänzt der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann.