Barbara Lenk: Bundesnetzagentur definiert Mindestanforderungen an schnelles Internet nicht zeitgemäß

Berlin, 12. Mai 2022. Die frisch beschlossene und durch die Bundesnetzagentur erlassene Mindestverordnung für Telekommunikationsdienstleistungen (TKMV) verfehlt nach Auffassung der AfD-Bundestagsabgeordneten Barbara Lenk die notwendigen Anforderungen an eine moderne Versorgung mit Telekommunikationsdiensten.

So wurde die flächendeckende Mindestversorgung durch die Bundesnetzagentur auf 10Mbit im Download, 1,7 Mbit im Upload und einer maximalen Latenz von 150ms festgelegt.

Barbara Lenk erklärt hierzu:

„Es mag ein Anfang sein und ein Schritt in die richtige Richtung, um Bürger die aktuell über keinerlei Zugang zum Internet oder über völlig veraltete Zugänge verfügen, einen Schritt näher an eine digitale Grundversorgung zu bringen. Wirklich zeitgemäß sind die von der Bundesnetzagentur veranlagten Werte allerdings nicht. Im Vergleich zu den baltischen Ländern oder Skandinavien, wo über 80 Prozent der Haushalte über schnelles Internet (30Mbit aufwärts) verfügen, erscheint der deutsche Vorstoß deutlich zu kurz gegriffen. Der Anteil an stationären Glasfaseranschlüssen liegt im OECD-Mittel bei 32,1 Prozent. Deutschland liegt mit 6,4 Prozent weit dahinter. Dies muss in einem wirtschaftlich starken und infrastrukturell gut ausgebauten Land wie Deutschland kurz- bis mittelfristig einer deutlichen Verbesserung unterzogen werden. Mit den Vorgaben der Bundesnetzagentur hätten aktuell 330.000 Haushalte sofortigen Anspruch auf eine Förderung. Würde man die aktuell durchschnittlichen Werte für moderne Breitbandverbindungen als Maß ansetzen, würde sich die Zahl derjenigen, mit einem Anspruch auf sofortige Förderung exponentiell vervielfachen. Mit dieser Verordnung wird Deutschland weiter digital abgehängt und bleibt Schlusslicht bei den europäischen Wirtschaftsnationen. Die AfD-Fraktion schließt sich den Forderungen der Verbraucherzentralen an und fordert, die Mindestwerte im Download auf 30Mbit und im Upload auf 3,9Mbit festzulegen.“