Friesen: Moskaureise Zeichen des Umdenkens?

Berlin, 10. Januar 2020. Am 11. Januar fliegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas nach Russland. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses:

„Die Reise ist recht kurzfristig anberaumt worden. Libanon und die Ukraine stehen offiziell auf der Gesprächsagenda. Aber es wird darüber hinaus natürlich auch um Syrien, Libyen, den Irak und den Iran gehen.

Die Kanzlerin und der Minister kommen geradezu als Bittsteller. Die deutsche Außenpolitik befindet sich in zahlreichen Fragen, ja geradezu strukturell, in einer Sackgasse. Denn diese Bundesregierung lässt sich häufig von Ideologie, aber nicht der Realität leiten. Deutschland hat in den vergangenen Jahren weltweit an Respekt und Einfluss verloren. Dieses Land verdient eine bessere Regierung.

Vielleicht ist die Moskaureise ein Indiz, dass ein Umdenkungsprozess in der Bundesregierung eingesetzt hat? Falls sie Anregungen braucht für eine Politik der Vernunft, des Friedens und der deutschen Interessen hätte ich etwas für sie: den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion ‚Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation‘. Die Vorschläge und Ideen reichen vom Jugendaustausch über die Stärkung der Städtepartnerschaften und die deutsch-russischen Zusammenarbeit bei der Forschung bis hin zu einer neuen gesamteuropäischen Sicherheitsordnung.“