Frohnmaier: Bundesregierung fährt falsche Strategie in Zentralasien

Berlin, 15. Januar 2020. Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag beschäftige sich heute mit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in den zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.

Der Entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:

„Die Bundesregierung setzt in ihrer Zentralasien-Strategie falsche Schwerpunkte. Ihr geht es vorrangig um eine ‚grüne‘ Entwicklung der Region. Die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands und die der zentralasiatischen Staaten finden hier nicht ausreichend Berücksichtigung. Dabei ist die Region aufgrund ihrer geografischen Lage und ihres Rohstoffreichtums sehr attraktiv.

Erkannt haben das vor allem die Chinesen, die Zentralasien als Brücke zwischen Europa und Fernost im Kontext ihrer ‚Neuen Seidenstraße‘ sehen. Regierungen und Wirtschaft in Zentralasien suchen aber durchaus nach alternativen Kooperationspartnern zu China, wie ein Vertreter des Auswärtigen Amtes in der Sitzung selbst feststellte. Statt die sich hier offenbarenden ökonomischen Potenziale zu nutzen, setzt das Entwicklungsministerium auf ‚klimasensible Landnutzung‘ etwa in Form unproduktiver Gärten in Hanglage oder es finanziert deutschen Studenten aus der Oberschicht im Rahmen des Programms ‚Weltwärts‘ einen Erlebnisurlaub auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Bereits auf meiner letzten Delegationsreise nach Usbekistan und Tadschikistan konnte ich diese fehlerhafte Schwerpunktsetzung der deutschen Entwicklungspolitik in der Region aus nächster Nähe erfahren.“