Pressemitteilung

Droese: China-EU-Gipfel im September in Leipzig wäre ein internationales Signal

Berlin, 8. April 2020. Zu der Frage, ob der für September dieses Jahres geplante EU-China-Gipfel in Leipzig bereits jetzt abgesagt werden sollte, äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im EU-Ausschuss, Siegbert Droese:

„Jetzt müssen die Weichen gestellt werden, damit spätestens im Herbst 2020 die Wirtschaft wieder voll auf Touren kommt. Der China-Gipfel in Leipzig im September wäre dafür ein großes Signal.

Natürlich muss dieser Gipfel im Kontext der Gesundheitssituation vorbereitet und durchgeführt werden. Zur Vorbereitung gehört auch eine klare Neuordnung der Beziehungen zu China. Es muss eindeutiger als bisher festgelegt werden, dass für beide Seiten die gleichen Chancen auf den beiden Märkten bestehen, und dass juristische und sonstige Hemmnisse beseitigt werden.

Der Gipfel wäre aber auch eine Chance für die Leipziger Unternehmer und Dienstleister und darüber hinaus für ganz Sachsen und die angrenzenden Länder. Der China-EU-Gipfel in Leipzig wäre ferner ein internationales Symbol, dass Ostdeutschland seinen festen Platz auf der Landkarte der globalen Wirtschaft und Politik hat.

Deutschland braucht jetzt Orientierung, gerade für die Wirtschaft. Je eher klare Botschaften wie vom EU-China-Gipfel gesendet werden, umso besser können die voraussichtlich negativen Entwicklungen reduziert werden.

Die AfD-Fraktion sagt daher: Der China-Gipfel im September muss nach Möglichkeit stattfinden. Im Interesse der deutschen Wirtschaft, aber auch im Interesse der guten Beziehungen zu China. Die Bundesregierung sollte alles dafür tun, um dieses Ziel zu erreichen.“

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