Gesetzentwürfe
René Springer: Arbeitslosenzahlen steigen – grüne Arbeitsplatzvernichtung nimmt ihren Lauf
Berlin, 31. August 2023. Laut Bundesagentur für Arbeit nimmt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Sommer weiter zu. Sie stieg im August auf 2,696 Millionen – 79.000 mehr als im [...]
Barbara Benkstein: Der Digital Services Act wird das Diskussionsklima auf Social Media weiter vergiften
Berlin, 31. August 2023. Zum Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein (geb. Lenk): „Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Kommission zeigt, wie [...]
Kay Gottschalk: Umverteilungsmaßnahmen der Regierung sind falsche Antwort auf die Inflation
Berlin, 31. August 2023. Die Inflation in Deutschland hat sich im August einer ersten Schätzung zufolge erneut leicht abgeschwächt (0,1 Prozentpunkte weniger als im Vormonat). Ökonomen hatten jedoch einen stärkeren Rückgang [...]
Bürgerdialog im September
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Rüdiger Lucassen: Pistorius‘ mangelnde Durchsetzungsfähigkeit beim Verteidigungshaushalt schadet unserer Bundeswehr
Berlin, 30. August 2023. In der kommenden Woche berät der Bundestag in erster Lesung den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2024 sowie den Finanzplan des Bundes bis 2027. Bundesverteidigungsminister Pistorius hatte im Frühjahr [...]
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Beschlüsse von Meseberg werden Deutschland nicht aus der Krise führen
Berlin, 30. August 2023. Zu den Ergebnissen der Klausur der Bundesregierung in Meseberg teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: „Angesichts der [...]
Gottfried Curio: Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten ist durchsichtiges Manöver
Berlin, 30. Augist 2023. Zu Plänen der Bundesregierung, wonach Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden sollen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die geplante Einstufung von Georgien [...]
Kay Gottschalk: Steiler Zinsanstieg der KfW-Studienkredite zerstört Studententräume
Berlin, 30. August 2023. Zum Anstieg der Zinsen des KfW-Studienkredits teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Es ist toxisch und untragbar, Studenten, die Kredite in Höhe [...]
Steffen Kotré: Endlich bei Klimafanatikern angekommen – ohne Kernenergie geht es nicht
Berlin, 30. August 2023. Mitglieder der Gruppe „RePlanet“ wollen sich für die Kernenergie einsetzen. Die Gruppe wirft Greenpeace vor, man stecke „in der Vergangenheit fest“. Mit ihrer Kampagne „Dear Greenpeace“ wollen [...]
Jürgen Braun: Aserbaidschanische Aggression gegen Armenier nicht verharmlosen
Berlin, 30. August 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, fordert, das aserbaidschanische Vorgehen in Berg-Karabach nicht weiter zu verharmlosen: „Es hat den Anschein, als wolle Aserbaidschan einen neuen Völkermord [...]
Gottfried Curio: Die amtsmissbräuchliche Arbeitsweise des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter Verfassungsschutzpräsident Haldenwang
Berlin 30.8.2023. Die Debatte um das Agieren des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Haldenwang gegenüber der AfD konzentrierte sich zuletzt auf dessen mediale ,Öffentlichkeitsarbeit‘ (siehe unten 2.) wie auch grundsätzlich [...]
Bürgerdialog im September
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
René Springer: Bürgergelderhöhung ohne notwendige Reformen führt in die Krise
Berlin, 29. August 2023. Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr auf 563 Euro angehoben werden. Für alleinstehende Leistungsbezieher soll es eine Erhöhung um 60 Euro geben. SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil erklärte dies [...]
Marc Bernhard: Mit einem SPD-Mietenstopp kollabiert der Wohnungsmarkt
Berlin, 29. August 2023. Die SPD-Fraktion will das Mietrecht ändern und eine Verschärfung der bundesweiten Mietpreisbremse verabschieden. Dazu teilt der Baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Ein Mietenstopp verschärft nur [...]
Kay Gottschalk: Euro vor dem endgültigen Aus
Berlin, 29. August 2023. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der Finanzpolitik in Bezug auf den Euro teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die Geschichte des [...]
Befugnisse der Bundespolizei bei Abschiebungen zur Bewältigung der Massenmigration stärken und Fahndungskorridor erweitern
Berlin, 29. August 2023. Die örtliche Zuständigkeit der Bundespolizei zur Wahrnehmung grenzpolizeilicher Aufgaben entstammt noch einer Zeit vor der tatsächlichen Umsetzung des Schengen-Raums am 26. März 1995, als sieben Schengen-Mitgliedsstaaten beschlossen, [...]
Martin Reichardt: Kindergrundsicherung bekämpft keine Familienarmut
Berlin, 29. August 2023. Zur Einigung der Ampel-Koalition auf Eckpunkte beim Streitthema Kindergrundsicherung erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt: „Jede Regierung der letzten Jahrzehnte hatte sich die [...]
Leif-Erik Holm: Wir brauchen einen Dreifach-Wumms für die deutsche Wirtschaft
Berlin, 29. August 2023. Angesichts immer düsterer Konjunkturprognosen erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Prognosen für die deutsche Wirtschaft kennen derzeit nur eine Richtung: abwärts. Schwächelnde Exporte, gebremster [...]
Martin Sichert: 30 Prozent mehr stationär behandelte Depressionen bei Jugendlichen wegen Corona-Politik
Berlin, 29. August 2023. Kinder und Jugendliche erlebten durch die Corona-Maßnahmen erhebliche Einschränkungen wie Schulschließungen, Einschränkung der Sportangebote und Kontaktreduzierung. Ebenso waren sie von negativen Impffolgen betroffen. In seiner Antwort auf [...]
Kay Gottschalk: BRICS-Gipfel und Jackson Hole Zentralbanktreffen – Zeit für Kooperation statt Konfrontation
Berlin, 28 August 2023. Zu den aktuellen Entwicklungen beim Treffen der Zentralbanker in Jackson Hole und dem kurz davor stattgefundenen BRICS-Gipfel in Südafrika teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, [...]
Martin Sichert: Wehret den Anfängen – Erneute Corona-Warnungen sind purer Populismus
Berlin, 28. August 2023. Nachdem Bundesgesundheitsminister Lauterbach bereits vor einigen Tagen getwittert hat, man müsse die neue Corona-Omikron-Mutante EG.5 „im Auge behalten“, empfiehlt nun die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine Auffrischungsimpfung. Bundeskanzler [...]
Alice Weidel: Familien entlasten, statt noch mehr Umverteilung
Berlin, 28. August 2023. Zur Einigung der Ampel-Koalition auf Eckpunkte beim Streitthema Kindergrundsicherung erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Wieder ist die FDP umgefallen. Kinderarmut, die auch [...]
Nicole Höchst: Wohnungsbaupolitik auf dem Holzweg
Berlin, 28. August 2023. Zur Antwort des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zu ihrer schriftlichen Frage zum Wohnungsbau in Deutschland erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „Wohnen ist ein Grundbedürfnis und [...]
Götz Frömming: Theodor Körner hat sein Leben für die Freiheit und Einheit unseres Vaterlandes gegeben
Berlin, 26. August 2023. Am 26. August 1813 fiel mit 21 Jahren der Dichter Theodor Körner bei einem Gefecht gegen französische Truppen am Forst Rosenow bei Lützow. Er war eine hervorstechende [...]
Martin E. Renner: Inkrafttreten des Digital Services Act markiert einen schwarzen Tag für Meinungs- und Pressefreiheit
Berlin, 25. August 2023. Zum heutigen Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) der EU äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, wie folgt: „Dies ist ein weiterer kleiner [...]
Die Landesgruppe Sachsen stellt sich vor
Liebe Bürger, mit dieser Broschüre wollen wir, die Landesgruppe Sachsen der AfD-Bundestagsfraktion, Ihnen die politische Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion vorstellen. Die Landesgruppe Sachsen ist innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion zahlenmäßig die drittgrößte Landesgruppe; im [...]
Leif-Erik Holm: Wir brauchen einen Masterplan für die deutsche Wirtschaft
Berlin, 24. August 2023. Angesichts der sich rapide verschlechternden wirtschaftlichen Lage Deutschlands fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein umfassendes Maßnahmenpaket: „Die wirtschaftliche Lage in [...]
Eugen Schmidt: Bürgern bürokratische Lasten von Schultern nehmen
Berlin, 24. August 2023. Zum Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition, der erhebliche Kürzungen bei der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen vorsieht, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, Mitglied des Ausschusses für Digitales: „Es ist besorgniserregend, dass [...]
Nicole Höchst: Über 2800 Gruppenvergewaltigungen in Deutschland in den letzten vier Berichtsjahren
Berlin, 24. August 2023. Zur Antwort des Bundesinnenministeriums auf ihre schriftliche Frage nach der Anzahl von Gruppenvergewaltigungen in Deutschland erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „Mit Entsetzen habe ich die Ergebnisse meiner [...]
Gerrit Huy: Heils Taschenspielertrick belastet Versichertengemeinschaft ohne Not
Berlin, 23. August 2023. Bundesarbeitsminister Heil plant künftig Menschen unter 25 Jahren statt durch die Jobcenter von den Arbeitsagenturen betreuen zu lassen. Bislang fiel die Betreuung einer gesamten Bedarfsgemeinschaft, das heißt [...]
Bürgerdialog im September
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Gottfried Curio: Verschleudern der Staatsbürgerschaft soll fehlende Integration vertuschen
Berlin, 23. August 2023. Zur heutigen Vorstellung des Gesetzesentwurfs zum Staatsangehörigkeitsrecht durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die Ampel verramscht ab sofort den deutschen Pass [...]
Martin Sichert: Hitzeschutzplan – Gesundheitsminister Lauterbach von eigenem Ministerium eiskalt erwischt
Berlin, 23. August 2023. Hitzeschutzplan und Bekämpfung von Hitzetoten – Gesundheitsminister Lauterbach hat nur wenige Monate nach Corona ein neues Thema, um die Bürger in Angst und Schrecken zu versetzen. Nun [...]
Bürgerdialog im August
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Gottfried Curio: Bundesregierung bleibt rücksichtslos bei ihrem Kurs der maximal forcierten Einwanderung
Berlin, 22. August 2023. Zu den neuesten Flüchtlingszahlen der Bundespolizei erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die Bundesregierung schlafwandelt in die sich weiter verschärfende Migrationskrise. Stetig zunehmende illegale Grenzübertritte [...]
Kay Gottschalk: Verantwortungsbewusste Finanzpolitik statt grüner Schuldentricksereien
Berlin, 22. August 2023. Zu den Äußerungen der Grünen-Chefin Ricarda Lang, in denen sie höhere Staatsausgaben und einen fragwürdigen Trick zur Umgehung der Schuldenbremse propagiert, teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
René Springer: Finanzminister Lindner gibt zu: Migration bringt Armut
Berlin, 21. August 2023. Finanzminister Christian Lindner gibt zu, dass es einen „klaren statistischen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut“ gibt. Bei „den ursprünglich deutschen Familien, die schon länger hier sind“, gab [...]
Gerrit Huy: Ampel vergisst Rentner beim Inflationsausgleich
Berlin, 21. August 2023. Wie Medien berichten, erhalten Arbeitnehmer, Beamte und Pensionäre womöglich eine steuerfreie Inflationsausgleichszahlung von bis zu 3000 Euro. Ob Rentner auch eine solche Prämie erhalten, bleibt aktuell fraglich. [...]
Martin Sichert: DAK-Zahlen zeigen Parallelen zwischen Corona-Impfung und Krankmeldungen
Berlin, 21. August 2023. Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) berichtet für das erste Halbjahr 2023 von einem Höchstwert der Krankschreibungen ihrer Versicherten. Es gebe „ungewöhnlich“ viele Krankmeldungen für diesen Zeitraum. Rund [...]
Martin Reichardt: Kindergrundsicherung ist Stimmenfang auf Steuerzahlerkosten
Berlin, 21. August 2023. Zur Debatte um die sogenannte Kindergrundsicherung teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit: „Die Kindergrundsicherung ist Augenwischerei, denn Familienarmut bekämpft man nicht, indem Empfängern von [...]
Kay Gottschalk: Steuererleichterungen statt teurer Sozialprogramme
Berlin, 21. August 2023. Bundesfamilienministerin Paus hat den von Finanzminister Lindner vorgesehenen Steuersenkungen für Unternehmen nicht zugestimmt. Sie will mehr Geld für die Kindergrundsicherung. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, [...]
Tag der Sachsen
Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und [...]
Kay Gottschalk: Grundsteuer nicht erhöhen, sondern abschaffen
Berlin, 17. August 2023. Zur Debatte um teils massive Erhöhungen der Grundsteuer teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Wir setzen uns nach wie vor und mit aller Härte [...]
Martin Sichert: Cannabis-Legalisierung führt junge Menschen an Drogen heran
Berlin, 16. August 2023. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Lauterbach verabschiedet. Die geplante Teillegalisierung von Cannabis wird demzufolge kommen. So soll der Besitz von bis zu 25 Gramm künftig [...]
Nicole Höchst: Lehrer effektiv entlasten
Berlin, 16. August 2023. Zur laufenden Debatte über die Attraktivität des Lehrerberufs und zu dem Artikel „Warum ich kein Lehrer werde“ im Tagesspiegel erklärt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst: [...]
Kay Gottschalk: Heimischen Tourismussektor stärken
Berlin, 16. August 2023. Nach einer Dekade des wirtschaftlichen Booms ist der deutsche Tourismus seit Anfang 2020 wie auch viele andere Wirtschaftssektoren dem permanenten Krisenstatus ausgesetzt. Nach dem Rückgang und teilweisen [...]
Armut ehrlich benennen und wirksam bekämpfen
Berlin, 27. Juli 2023. Deutschland ist kein reiches Land, denn seine Bürger sind nicht reich. Dies wird vor allem im internationalen Vergleich deutlich. So lag die Armutsrisikoquote von alleinstehenden Personen ab [...]
Die Wiederaufbauleistung der Trümmerfrauen mit einer Gedenkstätte würdigen
Berlin, 6. Juli 2023. Es waren die Trümmerfrauen, die unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Welt- kriegs den Grundstein für den Wiederaufbau der zerstörten Städte Deutschlands gelegt haben. Sie klopften Mörtel [...]
Gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder erforschen
Berlin, 6. Juli 2023. Hochfrequente elektromagnetische Felder (HF-EMF) durchdringen in zunehmen- dem Maße alle Bereiche des menschlichen Lebens. Infolge der Ausweitung des Mobilfunks und rasant fortschreitender technischer Entwicklungen ist auch in [...]
Jürgen Pohl: Kanzler Scholz verhöhnt die Ostdeutschen
Berlin, 11. August 2023. Im Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für gleiche Löhne in Ost und West plädiert. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss [...]
